Obama erwägt Abgabe für Banken
Nach Medienberichten will eine Reihe von Finanzinstituten nur ein Jahr nach ihrer Rettung mit Hilfe von Steuergeldern Milliarden Dollar an Manager-Belohnungen ausschütten. Die Boni sollen zu den höchsten in der Geschichte der Wall Street gehören.
Obama will 120 Mrd. Dollar zurück
Die Abgabe werde «wahrscheinlich» im nächsten Haushaltsvorschlag enthalten sein, den Obama dem Kongress Anfang Februar zuleiten wird, schrieb am Dienstag die «Washington Post». Sie berief sich dabei – wie auch andere Medien – auf Regierungsbeamte. Demnach will Obama mit einer solchen Abgabe rund 120 Milliarden Dollar (rd. 83 Mrd. Euro) des Geldes zurückbekommen, das die Bundesregierung nach bisherigen Berechnungen für die Rettung des Finanzsystems ausgegeben hat.
Wichtige Fragen offen
Wichtige Fragen sind diesen Quellen zufolge aber noch nicht geklärt. Daher werde Obamas Vorstoss im Haushaltsplan wahrscheinlich nur grob umrissen sein, hiess es im «Wall Street Journal». Der Präsident denke aber anscheinend nicht daran, Autokonzerne oder den Versicherungsriesen American International Group (AIG) zur Kasse zu bitten, die weiter schwer zu kämpfen haben. Wahrscheinlich sei eine Abgabe für Grossbanken, aber in welcher Höhe und Form – darüber werde im Weissen Haus noch nachgedacht.
Verschiedene Optionen
Zu den diskutierten Optionen gehöre eine Einmal-Abgabe abhängig von der Grösse der Finanzinstitute oder auch eine Gebühr, deren Höhe an den Verbindlichkeiten der jeweiligen Bank gemessen werde. Dadurch könnte zugleich das Risiko-Verhalten der Unternehmen in Schach gehalten werden. Von der Abgabe wären den Medienberichten zufolge auch alle Banken betroffen, die die Staatshilfen aus dem Rettungsplan bereits zurückgezahlt haben.
Banken profitieren am stärksten von Rettungsfonds
Im Weissen Haus werde argumentiert, dass die Finanzinstitute am stärksten von dem Rettungsfonds profitiert und damit im Gegenzug eine Verpflichtung hätten, auch staatliche Verluste durch Hilfen etwa an die Autoindustrie auszugleichen. Ein Knackpunkt bei den Überlegungen sei aber die Frage, wie sichergestellt werden könne, dass die Gebühren nicht an die Bankkunden weitergereicht würden.
Der Präsident der Vereinigung Amerikanischer Banker, Edward Yingling, kritisierte bereits, dass eine Abgabe die Möglichkeit der Kreditvergabe reduzieren würde. Obama hatte kürzlich bei zwei Treffen im Weissen Haus mit Bankern moniert, dass der Kreditfluss trotz der Verbesserung im Finanzsektor nicht genügend in Gang gekommen sei. Das gelte besonders für Darlehen an Kleinunternehmen. (awp/mc/pg/24)
