Obama ruft Kongress zu raschem ‹kühnem› Konjunkturprogramm auf
«Es ist klar, dass wir handeln müssen und das jetzt, um dieser Krise zu begegnen und der Rezession ihren Schwung zu nehmen..»
Steuererleichterungen in Höhe von 300 Mrd. Dollar
Obama zeigte sich weiter optimistisch, dass ihm kurz nach der Amtsübernahme am 20. Januar ein unterschriftsreifes Gesetz über die Konjunkturmassnahmen vorliegen werde. Am Donnerstag will er sich nach Medienberichten in einer Rede detaillierter über seinen Plan äussern. Wie bereits bekanntwurde, will Obama als Teil des Pakets Steuererleichterungen in Höhe von 300 Milliarden Dollar (220 Milliarden Euro) gewähren. Sie sollen dem Mittelstand und Unternehmen zugutekommen und rund 40 Prozent des Konjunkturprogramms ausmachen.
Verzögerungen nicht ausgeschlossen
Mit den Steuererleichterungen will Obama seinen Plan auch den Republikanern schmackhaft machen. Viele von ihnen, aber auch moderate Demokraten, sind angesichts des riesigen Umfangs besorgt über die weitere Belastung für den Haushalt und fordern eine gründliche Beratung. Vor diesem Hintergrund gilt es als zunehmend möglich, dass dieses zweite Konjunkturprogramm – ein erstes im vergangenen Jahr hatte einem Grossteil der US-Bürger Steuerrückzahlungen beschert – erst Mitte Februar vom Kongress verabschiedet wird. (awp/mc/pg/01)
