OECD attestiert der Schweiz Fortschritte – Generell Defizitabbau und Reformen gefordert

Abhängig von der Wirtschaftslage müssten die Industrieländer ihre Hilfen wegen der Krise nun «schrittweise» zurückfahren. Auch Kostensenkungen und Steuererhöhungen seien nötig, erklärten die Pariser Wirtschaftsexperten in ihrem Bericht «Going for Growth». Die Anhebung müsse aber begrenzt bleiben. Sonst könne dies eine negative Wirkung auf die Konjunktur haben. Die OECD betonte, die hohe Verschuldung sei nicht nur durch die Krise verursacht worden, sondern habe auch «strukturelle» Gründe.

Förderung langfristigen Wachstums
Ziel der Regierungen der 30 OECD-Staaten müssten deshalb Reformen sein, die langfristig Wachstum förderten und den Beschäftigungsstand erhöhten. Dies sei beim Abbau von öffentlichen Defizite effizienter als die Erhöhung der Produktivität, weil damit die Belastung der Staatshaushalte durch Arbeitslosengeld sinke.

Kurzarbeit nicht zu lange fortführen
Bei der während der Krise vielfach eingeführten Kurzarbeit zur Job-Sicherung warnte die OECD davor, diese zu lange fortzuschreiben. Dies könne dazu führen, dass «nicht lebensfähige Jobs geschützt und die Schaffung neuer, produktiverer Jobs verhindert werden». Bei Kurzarbeit müsse es deshalb «glaubwürdige Zeitlimits» geben.

Keine Abstriche bei Aufsicht über Bankensektor
Mit Blick auf den Finanzsektor forderte die Organisation, bei der vorgesehenen Verschärfung der Aufsicht über den Bankensektor keine Abstriche zu machen. «Eine starke Überwachung scheint sogar die Kosten von Krediten für Firmen und Haushalte zu verringern», erklärte die OECD.

Fortschritte auf zahlreichen Ebenen
Für die Schweiz wiederholte die OECD frühere Reformvorschläge und stellte einige Fortschritte fest. Nichttarifäre Handelshemnisse seien auf ein angemessenes Niveau reduziert worden. Fortschritte gebe es auch bei der Senkung der Landwirtschaftssubventionen. Auch in anderen Branchen und im Wettbewerbsrecht habe sich die Schweiz verbessert. Die Verwaltungskosten von Unternehmen seien stark reduziert worden.

Ungenügende Arbeitsproduktivität
Noch zu langsam voran gehen der OECD die Kostensenkungen im Gesundheitswesen. Auch das Angebot bei der Kinderbetreuung sei immer noch zu gering. Schliesslich hält die OECD fest, dass die Arbeitsproduktivität in der Schweiz nach wie vor ungenügend sei. (awp/mc/pg/28)