Am Montag brach Obama zu seiner mittlerweile vierten Reise an die US-Golfküste auf – diesmal dauert sie zwei Tage und umfasst drei Staaten. Tags darauf wendet sich der Präsident erstmals aus dem Oval Office an die Nation, zur besten Sendezeit und laut US-Medien mit dem Plan, den britischen Energieriesen zur Einrichtung eines unabhängig verwalteten Treuhandfonds zu zwingen. Aus diesem sollen dann Schadenersatzforderungen beglichen werden.
Ölpest kostete BP bislang 1,6 Milliarden Dollar
Für BP wird die Katastrophe immer teurer: Bislang kostete das Öl- Drama den Konzern 1,6 Milliarden Dollar (1,3 Milliarden Euro). Das Unternehmen peilt dem US-Fernsehsender CNN zufolge nun an, die Menge des aufgefangenen Öls bis Ende des Monats auf täglich 6800 Tonnen von derzeit 2100 Tonnen auszuweiten. Das gehe aus einem Brief des Konzerns an die US-Regierung hervor. Mit dem Plan wolle BP der Aufforderung Washingtons nachkommen, massiver gegen das Öl vorzugehen.
Parallelen zu 9/11 gezogen
In einem Interview mit der Online-Zeitung «Politico.com» zog Obama Parallelen zwischen den verheerenden Terroranschlägen vom 11. September 2001 und der Öl-Katastrophe. «Auf dieselbe Weise, wie unsere Sicht auf unsere Verwundbarkeiten und unsere Aussenpolitik durch 9/11 grundlegend geformt wurde, wird aus meiner Sicht diese Katastrophe unsere Denkweise über Umwelt und Energie auf Jahre formen.» Er strebe einen «kühnen» Vorstoss in Richtung eines neuen Energie-Gesetzes an, kündigte der Präsident an.
Rede an die Nation am Dienstag
Obama will am Dienstagabend um 20.00 Uhr (Ortszeit, Mittwoch 02.00 Uhr MESZ) nach der Rückkehr von seiner Reise in die Bundesstaaten Mississippi, Alabama und Florida in einer Rede an die Nation die nächsten Schritte im Kampf gegen die Ölpest darlegen. Der Präsident ist heftiger Kritik ausgesetzt, nicht entschlossen und schnell genug auf die Krise reagiert zu haben. Auch habe er in Auftritten zu kühl auf die Nöte der Menschen reagiert, hiess es. Bei dem Konzern sind seit der Explosion der Bohrinsel vor zwei Monaten mehr als 51.000 Schadenersatzforderungen eingegangen. Rund 25.500 seien bereits beglichen worden, teilte BP am Montag mit. Das summiere sich auf 62 Millionen Dollar.
BP-Vorstand berät über Dividendenzahlungen
Wird der von Obama geplante, unabhängige Schadenersatz-Fonds Wirklichkeit, würde damit de facto die Kontrolle durch BP über Zahlungen beschnitten, schrieb das «Wall Street Journal». Am Montag wollte der BP-Vorstand nach dem massiven politischen Druck über eine Aussetzung der Dividende beraten. Es ist wahrscheinlich, dass der Konzern die vierteljährliche Zahlung für die Aktionäre verschiebt. Diese würde für das zweite Quartal rund 1,7 Milliarden Pfund (2 Milliarden Euro) betragen. Eine Option ist, dass das Geld in den Treuhandfonds einfliesst. Ein Sprecher betonte, dass am Montag vermutlich noch keine Entscheidung zur Dividende verkündet wird. Zahlreiche Pensionsfonds haben in Aktien des Ölmultis investiert.
Carl-Henric Svanberg ins Weisse Haus zitiert
Obama zitierte wegen der Unzufriedenheit mit BP führende Vertreter des Konzerns ins Weisse Haus. Zu dem für Mittwoch anberaumten Treffen kommt auch der BP-Aufsichtsratsvorsitzende Carl-Henric Svanberg, der im Zuge der Ölpest öffentlich bisher kaum in Erscheinung trat. Ob auch BP-Chef Tony Hayward teilnehmen wird, blieb zunächst offen. Er wird Donnerstag vor einem Kongress-Ausschuss zur Katastrophe befragt. (awp/mc/ps/26)