Der BlackBerry-Produzent zog deshalb jetzt vor ein Bezirksgericht des US-Bundesstaates Virginia. Dort wollen die Kanadier eine bereits im Frühjahr geschlossene, bindende Vereinbarung mit NTP durchsetzen.
«Streithähne»
Mitte März 2005 hatten die Streithähne in dem seit 2002 währenden Patentfall eine Einigung erzielt. Im Rahmen der Vereinbarung sollte RIM 450 Mio. Dollar an NTP zahlen und damit alle bis dato erhobenen Ansprüche abgelten sowie die für das Geschäft mit den E-Mail-Handhelds notwendigen Technologien lizenzieren. RIM-Chairman Jim Balsillie wirft NTP nun vor, die Vereinbarungen nicht erfüllen zu wollen, schreibt das Wall Street Journal. RIM selbst bemühe sich dagegen nicht, die Zahlung drücken oder den bestehenden Vertrag anderweitig ändern zu wollen, versicherte Balsillie.
Unterschiedliche Interpretationen
RIM verlege sich auf Verzögerungstaktiken, teilte dagegen NTP in einem Schreiben an ein US-Berufungsgericht mit. Schon kurz nach der Einigung sei klar geworden, dass die beiden Parteien das «vage» Papier in beinahe jedem wichtigen Punkt unterschiedlich interpretieren, hieß es bei NTP. Im schlimmsten Fall droht RIM nun erneut ein Verkaufsstopp seiner BlackBerrys auf dem wichtigen US-Markt. NTP hält mehrere Patente im Bereich Mobilkommunikation, darunter die Push-Funktion der Black-Berrys. (pte/mc/gh)