Pessimismus bei WTO-Verhandlungen in Genf – Ministertagung fraglich
In Verhandlungskreisen in Genf hiess es, es bestehe kaum Hoffnung, die beim letzten WTO-Ministertreffen in Hongkong vereinbarte Einigungsfrist Ende April einzuhalten. In der am Dienstag begonnenen so genannten Agrarwoche soll eine Einigung über den Abbau von Agrarsubventionen erreicht werden. In der dann folgenden Woche geht es bis 30. April um den erleichterten Marktzugang für Industriegüter und Dienstleistungen. Ein für Anfang Mai geplantes Ministertreffen schien aus der Sicht der meisten Beteiligten kaum wahrscheinlich.
Weitere Zugeständnisse der EU
Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Gerd Sonnleitner, befürchtet unterdessen weitere Zugeständnisse der EU bei den Agrarverhandlungen. Europa habe sich bisher am meisten bewegt, sagte Sonnleitner im Deutschlandradio Kultur. Er warf den Verhandlungspartnern Kompromisslosigkeit vor: «Alle anderen Länder waren bis jetzt stur, pokern bis zur letzten Sekunde und wollen von uns immer noch Zugeständnisse, aber selbst wollen sie nichts hergeben», sagte Sonnleitner.
Europäer in der Pflicht
Der stellvertretende Vorsitzende des Agrarausschusses im Europaparlament, Friedrich Wilhelm Graefe zu Baringdorf, sieht dagegen die Europäer in der Pflicht. Der grüne Europaparlamentarier sagte im RBB-Inforadio, die Europäische Union gehöre, anders als die USA, nicht zu den Exporteuren im Agrarbereich. «Im Gegenteil, wir sind das grösste Importgebiet landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Daher müssen wir in dieser Frage vorangehen», sagte der Parlamentarier. Nach den Planungen soll die nach der Hauptstadt des Scheichtums Katar benannte und schon 2001 begonnene Doha-Handelsrunde Ende dieses Jahres abgeschlossen werden. (awp/mc/gh)