Zudem findet er, man müsste beim Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) ansetzen. Das Gesetz erscheint ihm «weder kohärent noch rechtsstaatlich erwünscht, wenn es nach aufwendigen Konzessionsverfahren derartige Transaktionen ermöglicht». Dies ist dem am Freitag publizierten Schreiben des Regierungsrates an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) zu entnehmen. Dieses hat ihn im Rahmen der Anhörung zur möglichen Konzessionsübertragung von «RMC Züri» an «Radio Energy Zürich» um eine Stellungnahme gebeten.
Scaglione würde Konzession von «RMC Züri» verkaufen
«Energy Zürich» war bei der UKW-Konzessionsvergabe vor einem Jahr leer ausgegangen. Somit müsste der Ringier-Sender den Betrieb Ende 2009 einstellen. Mit dem Kauf der Konzession von Giuseppe Scagliones «RMC Züri» könnte dies verhindert werden. Diese Konzession gilt für den Grossraum Zürich mit rund 900’000 potenziellen Hörern. Die auslaufende Konzession umfasst das Gebiet Zürich/Glarus (1,4 Mio Hörer).
Zuversicht bei Ringier
«Radio Energy» gehört zu 51% dem Ringier-Konzern und zu 49% zur französischen NRJ Gruppe, dem grössten europäischen Radiokonzern. Das Radio ist mit heutigem Konzept seit August 2003 auf Sendung und beschäftigt 60 Mitarbeitende. Konzessionsübertragungen bewilligt hat das UVEK bereits in Genf und Basel. Bei Ringier ist man deshalb zuversichtlich. (awp/mc/pg/24)