Der umtriebige Radiomacher war mit seinem Projekt «Radio AG» leer ausgegangen. Der UVEK-Entscheid stehe auf rechtlich schwachen Füssen, die Begründung sei lückenhaft und in vielen Teilen nicht nachvollziehbar, stellte er am Mittwoch in einem Communiqué fest. Mit der «Aargauer Zeitung», «Radio Argovia» und «Tele M1» habe die AZ Medien AG ein «faktisches Medienmonopol» im Aargau. Dieser Aspekt der Medienkonzentration sei «völlig unbeachtet» geblieben, kritisiert Schawinski.
«Klar gegen Sinn und Geist des RTVG»
Nicht zufrieden ist auch die im Raum Basel leer ausgegangene Medien für Erwachsene AG. Das UVEK hatte sich zu Gunsten der beiden Bisherigen «Radio Basilisk» und «Radio Basel One» entschieden. Die UVEK-Verfügung verstosse «klar gegen Sinn und Geist des Radio- und Fernsehgesetzes», stellen die die Verwaltungsräte Franz Widmer (pensionierter «bz»-Chefredaktor) und Christian Heeb in einer Mitteilung fest.
«Willkür»
Auch sie werfen dem UVEK vor, dem Aspekt der Medienvielfalt keine Beachtung zu schenken und die Abhängigkeiten der bestehenden Sender zu ignorieren. Ihr abgeblitzte Projekt «Radio, das mehr Basel bietet (RBB)» habe Finanzierung und Grundkapitalisierung nachgewiesen. Bei der Konkurrenz hingegen habe das UVEK auf diesen Nachweis verzichtet. Das sei «Willkür».
«TeleZüri» verzichtet auf Rekurs
Am Vortag hatte der ebenfalls leer ausgegangene Regional-TV-Sender «TeleZüri» seinen Verzicht auf einen Rekurs bekanntgegeben. Der zum Tamedia-Konzern gehörende Sender will sein Netz mit Hilfe der Kabelnetzanbieter ausbauen. Rekurs eingelegt hat hingegen der Privatsender ARC TV. Er kritisiert die Konzessionsvergabe an Canal Alpha Plus im Jurabogen. (awp/mc/ps/26)