Reduziertes Rüstungsprogramm 2004 unter Dach

Nach dem Nationalrat hat am Mittwoch auch der Ständerat 409 Mio CHF bewilligt. Das ursprünglich 647 Mio CHF umfassende Rüstungsprogramm war gescheitert, weil sich die beiden Räte nicht über den Kauf von zwei militärischen Transportflugzeugen hatten einigen können.

Der Entscheid fiel im Ständerat mit 33 zu 2 Stimmen. Für ein Nein plädierte Michel Béguelin (SP/VD) mit der «ruhigen Gewissheit, zur Sanierung der Bundesfinanzen beizutragen». Urs Schwaller (CVP/FR) empfahl dem Bundesrat, die Beschaffung der Transportflugzeuge 2007 erneut vorzulegen.

Die abgespeckte Vorlage enthält jetzt noch Investitionen von 268 Mio CHF ins Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem FLORAKO zu Gunsten der Kampfjets FA-18. 95 Mio CHF werden für Simulationsanlagen in Bure JU und St. Luzisteig GR eingesetzt. Für 35 Mio CHF werden 105’000 Schutzhelme und für 11 Mio CHF mobile Tankanlagen gekauft. (awp/mc/as)