Damit könne Swissgrid mit grosser Wahrscheinlichkeit in der zweiten Hälfte des Jahres an den Start gehen, sagte Swisselectric-Präsident Hans Schweickardt auf Anfrage. Der Dachverband der führenden Schweizer Stromkonzerne, der Swissgrid im April 2004 ins Leben gerufen hatte, reichte den Rekurs vor einem Jahr ein.
Alle Auflagen zurückgewiesen
Swisselectric wehrte sich vor allem gegen zwei Auflagen. So verlangte die Weko, dass die Mitglieder von Verwaltungsrat und Geschäftsleitung bei Swissgrid nicht Organen anderer Stromfirmen angehören dürften. Zudem sollte Swissgrid Dritten diskriminierungsfrei Zugang zu ihrem Netz gewähren. Nun wurden alle Auflagen zurückgewiesen. Der Entscheid der Rekurskommission bekräftige die vom Bundesrat vorgeschlagene und vom Nationalrat für die schweizerische Netzgesellschaft beschlossenen Gesetzesbestimmungen, teilte Swisselectric mit.
Kompatibel mit EU-Gesetzgebung
Swissgrid müsse von einem Verwaltungsrat geführt werden, der über das erforderliche Fachwissen und die nötige Erfahrung verfüge, begründete Swisselectric den Rekurs. Und zur Einführung eines diskriminierungsfreien Zugangs zum Netz müsste eine angemessene Übergangsfrist gewährt werden. Mit Swissgrid in dieser Form schaffe die Schweiz glaubhafte Voraussetzungen für eine erfolgreiche Verhandlung für ein bilaterales Stromabkommen mit der EU, teilte Swisselectric mit. Die vorgesehene Organisation sei kompatibel mit der EU-Gesetzgebung.
Über ein Jahr Verzögerung
Ursprünglich hätte Swissgrid ihre operative Tätigkeit auf Anfang 2005 aufnehmen sollen. Nach den Auflagen der Weko wurde der Start blockiert. Auch ein vorläufiger Start unter abgeschwächten Auflagen wurde von der Rekurskommission damals verwehrt und vom Bundesgericht bestätigt. Hinter Swissgrid stehen die Elektrizitätsunternehmen Atel, BKW, CKW, EGL, EOS, NOK und EWZ. Die Weko war zum Schluss gekommen, dass der Zusammenschluss in der Nordwestschweiz, zwischen Zürich und Chur und am Gotthard zu einer marktbeherrschenden Stellung von Swissgrid führe. Sie liess das Vorhaben jedoch unter zahlreichen Auflagen zu. (awp/mc/pg)