SBB-Cargo: Erste Gesprächsrunde soll Anfang Mai stattfinden

Mediator Franz Steinegger werde in zwei bis drei Wochen zu der Runde einladen, sagte UVEK-Generalsekretär Hans Werder. Der ehemalige Urner Nationalrat Steinegger habe am Mittwoch mit dem Bund über sein Mandat diskutiert. Vor der gemeinsamen Sitzung werde Steinegger Evaluationsgespräche mit allen Konfliktparteien führen.

Noch nicht alle Stellungnahmen eingetroffen
Am Donnerstag lief die Frist zur Einreichung der schriftlichen Stellungnahmen der Parteien ab. Wie Mediator Steinegger sagte, sind noch nicht alle Stellungnahmen bei ihm eingetroffen. Er erwarte sie bis Mitte kommender Woche. Es habe sich gezeigt, dass die Frist wohl zu kurz sei, da einige Parteien noch ihre Geschäftsführungen konsultieren müssten.

Sachlage sehr komplex
In einem nächsten Schritt will Steinegger dann die Stellungnahmen auswerten und anschliessend eine erste Sitzung einberufen. Die Sachlage zeige sich wesentlich komplexer als von vielen angenommen, sagte Steinegger. In erster Linie gehe es nicht nur um den Standort Bellinzona sondern um die Unterhaltspolitik der Bahn, die Strategie von SBB Cargo und um verkehrspolitische Aspekte.

Steinegger-Bericht bis Mitte Juni erwartet
Den Bericht des Mediators erwartet das UVEK Mitte Juni. Das Papier wird die Grundlage sein für weitere Entscheide des Departements. Bundesrat Moritz Leuenberger hatte den Parteien zwei Monate Zeit für die Verhandlungen gegeben.

Wochenlanger Streik in Bellinzona
Nachdem die SBB am 7. März angekündigt hatte, in den Industriewerken in Bellinzona 126 Stellen abzubauen, traten die dortigen 430 Mitarbeitenden unverzüglich in einen Streik. Am 9. April nahmen sie die Arbeit wieder auf, nachdem sich die Parteien nach mehreren Anläufen auf ergebnisoffene Verhandlungen hatten einigen können. (awp/mc/pg)