Diese waren unrechtmässig mit dem Markennamen «Solingen» gekennzeichnet. In der Folge wurde die Behörde für Industrie und Handel (AIC) tätig und beschlagnahmte mehr als 8.000 Besteckteile, die mit dem Brand «Solingen» versehen waren. «Wir können nur allen Unternehmen raten, dass sie die Marken schützen lassen, bevor sie im Ausland tätig werden», sagt Industrie- und Handelskammer-Geschäftsführer Ludger Benda gegenüber Pressetext.
Nach wie vor dringliches Problem
Das Problem Produktpiraterie gehört nach wie vor zu den dringlichsten Problemen westlicher Markenhersteller. Einer aktuellen Studie des Verbands deutscher Maschinen- und Anlagenbau nach kommen rund 71 Prozent aller Fälschungen aus der Volksrepublik. Das Bundesministerium der Justiz schätzt den durch Produktpiraterie verursachten Schaden jährlich auf 25 Mrd. Euro. Dieser würde sich allein in Hinblick auf den deutschen Arbeitsmarkt mit jährlich rund 70.000 verloren gehenden Arbeitsplätzen bemerkbar machen. Dabei sind aber auch viele Hersteller selbst noch zu nachlässig, wenn es darum geht, sowohl das technische als auch das rechtlich mögliche Instrumentarium zum Schutz geistigen Eigentums voll auszuschöpfen .
Unterlassungserklärung abgerungen
Im Zuge der Razzia wurden die Besteckteile im Solingen-Fall durch die Behörden sichergestellt und der Hersteller zu einer Unterlassungserklärung verpflichtet. Trotz dieses Erfolgs fordern Experten ein noch härteres Vorgehen gegen Produktpiraten. «Wir freuen uns sehr über das engagierte und kooperative Verhalten der chinesischen Behörden», sagt Benda weiter. Laut dem Juristen zeige die aktuelle Razzia, dass sich auch in der Volksrepublik ein konsequentes Vorgehen gegen Markenmissbrauch auszahle sowie die Zusammenarbeit mit den Behörden vor Ort immer besser funktioniere. In China besteht laut dem Fachmann hingegen auch ein Stadt-Land-Gefälle, was dazu führt, dass vor allem in den ländlichen Regionen häufig das Bewusstsein für strafbare Raubkopierhandlungen fehlt. (pte/mc/ps)