Der Vertrag von Singapur führe die Harmonisierung des Markenrechts auf internationaler Ebene weiter und trage den jüngsten internationalen Entwicklungen Rechnung, teilte das Eidg. Institut für Geistiges Eigentum am Donnerstag mit.
Vertrag gilt auch für neue Markenformen wie Farben, Töne und Gerüche
Der neue Vertrag gilt auch für neue Markenformen wie Farben, Töne und Gerüche. Es steht den Mitgliedstaaten frei, zusätzlich oder an Stelle der papierenen die elektronische Kommunikation vorzusehen. Das Parlament muss die Ratifikation noch genehmigen. Bisher haben 41 Länder den Vertrag unterzeichnet.
(awp/mc/hfu)