Schweiz ratifiziert internationalen Markenrechtsvertrag
Das im März 2006 ausgehandelte Abkommen soll Hinterleger einer Marke besser schützen und die Kosten senken. Nach Angaben des Eidg. Instituts für Geistiges Eigentum führt der Vertrag von Singapur die Harmonisierung des Markenrechts auf internationaler Ebene weiter und trägt den jüngsten internationalen Entwicklungen Rechnung.
Vertrag auch für neue Markenformen
Der Vertrag gilt auch für neue Markenformen wie Farben, Töne und Gerüche. Nach Singapur ist die Schweiz das zweite Land, das den Vertrag ratifiziert. Dieser tritt drei Monate nach seiner Ratifikation durch zehn Staaten oder Internationale Organisationen in Kraft. (awp/mc/ab)
