Singapur ist der vierzehnte Staat, mit dem die Schweiz ein solches Abkommen paraphiert hat. Abkommen mit der erweiterten Amtshilfeklausel sind bereits mit Dänemark, Luxemburg, Norwegen, Frankreich, Mexiko, den USA, Japan, den Niederlanden, Polen, Grossbritannien, Österreich, Finnland und Katar ausgehandelt worden. Die Paraphierung ist die erste Etappe auf dem Weg zu einem neuen oder einem revidierten DBA. Mit Dänemark, Luxemburg und Frankreich haben die Schweiz und der jeweilige Partnerstaat das Abkommen mit der erweiterten Amtshilfeklausel bereits unterzeichnet.
Paraphierter Text noch vertraulich
Für die Unterzeichnung der DBA mit Norwegen, Mexiko, Grossbritannien und Österreich liege die Ermächtigung des Bundesrates vor, schreibt das EFD weiter. Die weiteren paraphierten DBA würden dem Bundesrat demnächst für die Zustimmung zur Unterzeichnung vorgelegt. Der paraphierte Text ist gemäss Communiqué des EFD noch vertraulich. Als nächstes könnten die Kantone und die betroffenen Wirtschaftsverbände dazu Stellung nehmen. Das Departement veröffentliche das Abkommen nach erfolgter Unterzeichnung. (awp/mc/ps/23)