Schweizerischer Kriegsmaterialexport hat 2004 zugenommen
63,0 Prozent (Vorjahr: 68,3) der Exporte gingen nach Europa. Nach Afrika gingen 15,8 (8,7)%, nach Asien 12,4 (12,5)%, nach Amerika 8,8 (9,8)% und nach Ozeanien 0,02 (0,4)%. Insgesamt entsprach die Kriegsmaterialausfuhr im letzten Jahr 0,27 (0,28)% der gesamten Warenausfuhr aus der Schweiz.
Hauptabnehmerland Deutschland
Hauptabnehmer von Schweizer Kriegsmaterial waren im letzten Jahr Deutschland, Botswana, Spanien, Irland und die USA. Gepanzerte Landfahrzeuge machten fast die Hälfte des ausgeführten Kriegsmaterials aus; sie sind laut seco der Hauptgrund für die grossen Exportvolumina für Botswana, Spanien und Irland.
Beinahe-Verdoppelung in Afrika
Auch dass Afrika seine Einfuhren aus der Schweiz nahezu verdoppelt habe, sei diesem Umstand zuzuschreiben. 2004 wurden 2´193 Ausfuhrgesuche für total 1,171 Mrd CHF gestellt. Bewilligt wurden 2´175 Gesuche für 1,170 Mrd CHF. 2003 waren lediglich 2´069 Gesuche gestellt und 2053 genehmigt worden.
18 Gesuche abgelehnt
Die 18 abgelehnten Gesuche für zehn Länder bezogen sich wie im Vorjahr auf Hand- und Faustfeuerwaffen sowie Munition. Von 60 (92) Voranfragen von Exporteuren wurden 32 (39) für 25 (31) Länder ablehnend beantwortet.
Scheitern genehmigter Geschäfte
Die grosse Differenz zwischen dem Volumen der bewilligten Exporte und den erfolgten Ausfuhren lässt sich laut seco damit erklären, dass bewilligte Exporte zum Teil erst im Folgejahr erfolgen. Immer wieder kämen genehmigte Geschäfte nicht zu Stande.
Ausfuhrverbot für bestimmte Länder
Laut Gesetz wird die Ausfuhr von Kriegsmaterial bewilligt, wenn dies dem Völkerrecht, den internationalen Verpflichtungen und den Grundsätzen der schweizerischen Aussenpolitik nicht widerspricht. Der Bundesrat kann für bestimmte Länder oder Ländergruppen ein Ausfuhrverbot erlassen.
Rekordstand im 1987
Den Rekordstand hatte die Kriegsmaterialausfuhr 1987 mit 578 Mio CHF erreicht, was einer Quote von 0,86% aller Ausfuhren entsprach. 2003 hatte die Ausfuhr von Kriegsmaterial im im Vergleich zum Vorjahr bereits um über 100 Mio CHF zugenommen. (awp/mc/mad)
