«Man sieht hier immer noch die Auswirkungen der guten Jahre. Der Wirtschaftsabschwung wird sich erst 2011, 2012 bemerkbar machen», sagte der Sekretär der Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren (FDK) auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA weiter. Es sei flächendeckend mit einem Einnahmenrückgang zu rechnen, sagte Huber. Namentlich werde dies bei den Unternehmenssteuern der Fall sein. Zu den konjunkturellen kämen auch strukturelle Faktoren. So werde die neue Spital- und Pflegefinanzierung ab 2011 ebenfalls auf die Rechnungen der Kantone durchschlagen.
«Nachgelagerter Wirtschaftsboom»
Ökonom Alexis Körber vom Konjunkturforschungsinstitut BAK Basel Economics sprach auf Anfrage der SDA von einem «nachgelagerten Wirtschaftsboom». Er erwähnte auch die rekordhohe Einwanderung in hochqualifizierten, gut bezahlten Berufen. Diese sei sicherlich ein Faktor, der zu höheren Steuereinnahmen führe. «Wir hatten zwar eine ziemliche Wirtschaftskrise», ergänzte BAK-Ökonom Martin Eichler. «Sie fiel aber wesentlich weniger massiv aus als erwartet wurde.» Gleichzeitig habe sich der Arbeitsmarkt viel besser gehalten als erwartet. Dies wiederum habe die Einwanderung von qualifizierten Arbeitskräften begünstigt.
Haushaltdisziplin
Zudem hätten die Kantone auf der Ausgabenseite so stark wie möglich eine Haushaltdisziplin verfolgt, sagte Eichler. Gleichzeitig warnte er, man dürfe jetzt nicht in eine Euphorie verfallen. «Die Auswirkungen der Wirtschaftskrise werden schon noch kommen.» Die teilweise tiefroten Budgets 2010 untermauern Eichlers Prognose. In den Staatsrechnungen 2009 aber finden sich kaum Spuren der Krise. So schloss der Kanton Waadt das vergangene Jahr mit einem Überschuss von 378,7 Mio CHF ab. Es folgt der Kanton Genf mit einem Überschuss von 322 Mio CHF; im Detail präsentiert er die Staatsrechnung Mitte April.
Kanton Bern auf Rang zwei
In der «Rangliste» ist der Kanton Bern mit einem Gewinn von 230 Mio CHF der nächste. Dichtauf folgt Basel-Stadt mit einem Überschuss von 226 Mio CHF. Der Kanton Zürich schloss das Krisenjahr 2009 mit einem Überschuss von 196 Mio CHF ab; im Detail stellt er die Staatsrechnung Ende April vor. Der Kanton Solothurn weist einen Überschuss von 142,7 Mio CHF aus. Die Thurgauer Staatsrechnung 2009 schliesst mit dem höchsten je erzielten Überschuss von 90 Mio CHF. Der Kanton Luzern wartet mit einem Gewinn von 87,4 Mio CHF auf. Der Kanton St. Gallen verzeichnet einen Überschuss von 57 Mio CHF.
Neuenburg mit Defizit von 15,4 Mio Franken
Es folgen Schaffhausen (Überschuss 13,8 Mio), Uri (12,9 Mio), Appenzell Ausserrhoden (12,5 Mio), Aargau (11,7 Mio), Tessin (8,9 Mio), Freiburg (5,8 Mio), Nidwalden (3,9 Mio), Wallis (3,8 Mio), Appenzell Innerrhoden (2,7 Mio), Jura (2,2 Mio), Zug (1,4 Mio), Glarus (1,1 Mio) und Obwalden 0,95 Mio). Der Kanton Neuenburg musste ein Defizit von 15,4 Mio bekannt geben, der Kanton Schwyz ein solches von 14,5 Mio CHF. Noch ausstehend sind die Zahlen von Baselland und Graubünden. (awp/mc/ps/10)