Ständeratskommission billigt Rüstungsprogramm 2006
Die acht Beschaffungen für insgesamt 1,501 Milliarden Franken seien auf die Bedürfnisse der Armee ausgerichtet, sagte SIK- Präsident Hermann Bürgi (SVP/TG) am Freitag vor den Medien in Bern. Sie berücksichtigten den geplanten Umbau der Armee weg von Kampftruppen hin zu Sicherheitskräften.
Im Einklang mit der Finanzplanung
Zudem stehe das Rüstungsprogramm im Einklang mit der Finanzplanung des Bundes und dem auf 3,85 Milliarden plafonierten Budget des Verteidigungsdepartementes (VBS). Die Umwandlung des Verpflichtungskredites in Zahlungskredite müssten im Rahmen des jährlichen Voranschlages durch das Parlament genehmigt werden.
Beschaffungen tragen den wahrscheinlichsten Einsätzen Rechnung
Die SIK-Mehrheit sei der Meinung, dass die Beschaffungen den wahrscheinlichsten Einsätzen der Armee – subsidiäre Einsätze, Friedensförderung und Raumsicherung – Rechnung trügen, sagte Bürgi. Gleichzeitig würden auch die Voraussetzungen für ein Hochfahren der Armee bei einem drohenden Verteidigungsfall geschaffen.
Keine flächendeckende Ausrüstung
Die SIK-Mehrheit gehe mit dem Bundesrat einig, dass auf die flächendeckende Ausrüstung aller Formationen verzichtet werden könne, dass jedoch die «Aufwuchskerne» vollständig ausgestattet werden müssten. Deshalb wolle sie auch die vom Parlament 2004 abgelehnten 12 Genie- und Minenräumpanzer beschaffen.
Jetpiloten-Ausbildungssystem befürwortet
Die Kommission befürworte einhellig die Beschaffung des Jetpiloten-Ausbildungssystems PC-21 der Pilatus-Werke ohne internationale Ausschreibung. Die Fertigung von ausgewählten Rüstungsgütern im eigenen Land habe für die Schweiz eine hohe sicherheitspolitische Bedeutung, sagte Bürgi.
SIK-Minderhat beantragt Rückweisung des Programmes
Die SIK-Minderheit beantragt Rückweisung des Rüstungsprogramms an den Bundesrat mit dem Auftrag, die Ausgaben auf höchstens 500 Millionen zu beschränken und die Geniepanzer zu streichen. Zudem sei auf die Modernisierung von 134 Leopard-Kampfpanzern und die Beschaffung eines neuen Leopard-Schiesssimulators zu verzichten.
Rüstungsprogramm kommt in Herbstsession ins Plenum
Nicht bestritten sind laut Bürgi neben den sechs PC-21 das Führungsinformationssystem Heer, der Umbau von 160 Panzerjägern in Kommando-Fahrzeuge, die Werterhaltung von 15 Transporthelikoptern Super Puma und ein Simulator für den Kampfjet FA-18. Das Rüstungsprogramm kommt in der Herbstsession in Flims ins Plenum. (awp/mc/ar)
