Die beiden Entlastungsprogramme von 2003 und 2004 und die Aufgabenverzichtsplanung haben zusammen mit der Reform des Verteidigungsdepartements (VBS) den Abbau von 3600 Stellen zur Folge. Seit Mitte 2004 wurden laut Mitteilung des Finanzdepartements bereits rund 2600 Stellen aufgehoben.
Stellenabbau möglichst ohne Entlassungen
Der Bundesrat versprach von Anfang an, den Stellenabbau sozialverträglich und möglichst ohne Entlassungen zu vollziehen. Sein Ziel war es, jede zweite vakante Stelle bundesintern zu besetzen. Abgefedert wird der Abbau mit der Hilfe bei der Stellensuche, dem Angebot einer zumutbaren anderen Arbeit und Umschulungen.
Verordnung über Entlastungsprogramme und Reorganisationen
Diese Begleitmassnahmen hatte der Bundesrat 2004 in einer «Verordnung über die Stellen- und Personalbewirtschaftung im Rahmen von Entlastungsprogrammen und Reorganisationen» geregelt. Weil die Reorganisationen andauern, hat der Bundesrat den Erlass nun in einigen Details aktualisiert und bis Ende 2010 verlängert. (awp/mc/ab)