Die nationalrätliche Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK) hat dazu einstimmig eine Kommissionsmotion verabschiedet. Wie die Parlamentsdienste am Montag mitteilten, hörte die SGK angesichts der öffentlichen Kritik an der restriktiven Zulassungspraxis Vertreter von Swissmedic an. Getadelt wurde, dass das Institut mit seiner Praxis Heilmittel vom Markt verdränge und zwar auch solche, die schon länger zugelassen sind.
Kurzfristige Massnahmen gefragt
Thematisiert wurden auch die Effizienz von Swissmedic und die Frage, ob die Heilmittelkontrolle nicht überreguliert sei. Das Institut konnte die SGK an dem Hearing nicht überzeugen. Die Kommission erachtet den Handlungsbedarf als gross und teilweise dringlich. Die Kommissionsmotion verlangt, dass der Bundesrat kurzfristig Massnahmen zur Verbesserung der Situation auf Verordnungsebene trifft. Zudem soll bis Mitte 2007 eine Teilrevision des Heilmittelgesetzes (HMG) vorgelegt werden. Bis Ende Jahr erwartet die SGK vom Bundesrat einen Bericht. (awp/mc/th)