Trotz bisher relativ hoher Krisenresistenz bleibt Reformbedarf

Die zur Stabilisierung der Finanzmärkte und der Beschäftigung getroffenen Massnahmen sind dosiert zurückzuführen, die Regulierung im Bereich der Finanzmärkte weiter an die Erfahrungen der jüngsten Krise anzupassen und Massnahmen zur Verbesserung der langfristigen Wachstumschancen der Schweizer Wirtschaft zu treffen.

Hohe Krisenresistenz
Die OECD bescheinigt der Schweiz in ihrem neusten Bericht zur Wirtschaftslage eine hohe Krisenresistenz. Trotz Rezession habe die globale Wirtschaftskrise die Schweiz weniger getroffen als andere OECD-Staaten. Dies, weil wichtige Exportbranchen der Schweizer Wirtschaft, wie die Chemie, wenig konjunkturabhängig seien. Ebenso sei die Schweiz auch nicht direkt vom Einbruch der Immobilienpreise betroffen. Gewürdigt wird auch das umsichtige Eingreifen der Schweizer Behörden zur Stärkung des Schweizer Finanzsystems. Dennoch werde die globale Krise Auswirkungen auf die Schweizer Wirtschaft haben, die von der Wirtschaftspolitik angegangen werden müssen.

Finanzbranche als grösste Herausforderung
Die erste Herausforderung stellt sich gemäss OECD in der Finanzdienstleistungsbranche. Die hohen Kosten einer möglichen Insolvenz einer Grossbank sollten reduziert werden. Als Antwort auf diese Herausforderung hat die Schweiz bereits beschlossen, die Regulierung der Finanzmärkte und der Finanzdienstleister anzupassen und so genannte makro-prudentielle Standards zu erarbeiten. Die hierzu nötige enge Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Nationalbank und der Finma ist bereits eingeleitet. Der Bundesrat hat zudem eine Expertenkommission ernannt, welche sich mit den volkswirtschaftlichen Risiken von Grossunternehmen auseinandersetzen soll.

Herausforderungen im Arbeitsmarkt
Zweitens stellen sich der Schweizer Wirtschaftspolitik Herausforderungen im Arbeitsmarkt. Nachdem bis zum Ende des Aufschwungs in der Schweiz zahlreiche neue Stellen geschaffen wurden, ist infolge der globalen Wirtschaftskrise die Arbeitslosigkeit gewachsen. Ein weiterer Anstieg der Arbeitslosigkeit wird erwartet. Die OECD empfiehlt die Prüfung von Massnahmen, um eine schnelle Wiedereingliederung der Arbeitslosen in den Erwerbsprozess zu begünstigen. Eine Antwort auf diese Herausforderung gibt der Bundesrat mit seiner Botschaft zur Revision der Arbeitslosenversicherung (AVIG), welche sich aktuell in der parlamentarischen Beratung befindet.

Fortsetzung von wachstumsfördernden Reformen
Ein dritter Schwerpunkt der Empfehlungen zielt auf die langfristigen Wachstumschancen der Schweizer Wirtschaft. Der Lebensstandard in der Schweiz sei zwar hoch; um diesen halten zu können müssen jedoch – insbesondere in vor Wettbewerb geschützten Branchen -wachstumsfördernde Reformen fortgesetzt werden, um die im internationalen Vergleich schwache Entwicklung der Arbeitsproduktivität zu steigern. Das EVD hat die Wichtigkeit von Reformen bereits frühzeitig erkannt; die Wachstumspolitik 2008-2011 des Bundesrates wird fortgesetzt und laufend ergänzt.

Verbesserungspotenzial im Bildungsbereich
Ein Spezialkapitel widmet die OECD dem Schweizer Bildungssystem. Die OECD würdigt die hohe Qualität des Schweizer Bildungssystems, sieht aber in gewissen Bereichen Potenzial zur Verbesserung. Es seien insbesondere zusätzliche Schritte notwendig, um die Unterschiede bei den schulischen Leistungen zwischen zugezogenen und einheimischen Schulabsolventen zu reduzieren. Die OECD befürwortet nicht zuletzt aus diesem Grund die im HarmoS-Konkordat vorgesehene frühere Einschulung sowie eine Ausweitung des Angebots an frühkindlicher Betreuung. Die Analyse enthält weitere nützliche Anregungen – so in den Bereichen Schulleitung, Qualitätssicherung, Finanzierung und Studiendarlehen – welche von Bund und Kantonen in der Weiterentwicklung der einzelnen Bildungsstufen berücksichtigt werden könnten. (SECO/mc/pg)