Vor dem Senats-Ausschuss erschienen am Donnerstag Martin Liechti, Chef des US-Vermögensverwaltungsgeschäfts, und Mark Branson, Finanzchef der UBS-Vermögensverwaltung. Liechti verweigerte die Aussage. Branson dagegen gab ein aufsehenerregendes Statement ab. Er entschuldigte sich im Namen der UBS für das Fehlverhalten und gelobte Besserung. «Die UBS wird keine Offshore-Bankleistungen mehr für US-Kunden aus der Schweiz heraus anbieten», sagte Branson.
Kontrollen nicht gut genug
2001 ging die UBS mit den US-Steuerbehörden ein Abkommen ein, das die steuerliche Regelung von US-Kunden regelte. Gemäss einem Geständnis von Ex-UBS-Berater Bradley Birkenfeld verstiess die Bank gegen Sinn und Geist des Abkommens. «Unsere Kontrollen waren nicht gut genug», sagte Branson, «wir haben disziplinarische Massnahmen vorgenommen». Branson versprach, dass die UBS eine seit letztem Dezember laufende interne Untersuchung fortsetzen würde. Er bestätigte, dass die Bank rund 19’000 US-Kunden betreue, die kein so genanntes W9-Formular ausgefüllt haben. Mit diesem Formular erlauben Kunden der Bank, ihre Bankbeziehung gegenüber den Steuerbehörden offenzulegen.
Schweres Geschütz
Der Senats-Ausschuss hatte in einem Bericht über Steuerparadiese die UBS und auch die liechtensteinische Fürsten-Bank LGT beschuldigt, Steuerhinterziehung in den USA unterstützt zu haben. Demnach gehen dem Land jährlich rund 100 Mrd USD verloren. «Wir sind entschlossen, mit einem Schweizer Mysterium zu brechen», sagte der demokratische Senator und Vorsitzende des Ausschusses, Carl Levin, mit Blick auf das Schweizer Bankgeheimnis. Dieses habe der Schweiz zu lange erlaubt, ein Platz zu sein, an dem man etwas verstecken kann. Das Bankgeheimnis verleite zur Steuerflucht.
«Fortschritt»
Nach den Aussagen Bransons dankte Levin der UBS für ihre uneingeschränkte Entschuldigung und ihre Korrekturmassnahmen. «Das stellt einen Fortschritt dar», sagte Levin. «Das neue Verhalten der UBS wird hoffentlich zum Vorbild für andere Banken», sagte Levin mit Blick auf die Liechtensteiner LGT weiter. Die Fürsten-Bank hatte vor dem Hearing die Vorwürfe des US-Senats dementiert und es abgelehnt, sich den Fragen der Senatoren zu stellen.
Amtshilfe erbeten
Neben politischem Druck droht der UBS wegen Vorwürfen der Steuerhinterziehung auch juristisches Ungemach. Ein Gericht in Miami (Florida) hatte Anfang Monats entschieden, dass die UBS Daten verdächtiger Kunden an die US-Steuerbehörde herausgeben muss. Nun sind die US-Steuerfahnder offiziell an die Schweiz herangetreten, um Unterstützung in den Ermittlungen zu erhalten. Das Eidg. Finanzdepartement (EFD) bestätigte, dass ein Amtshilfegesuch eingetroffen sei. Die Eidg. Steuerverwaltung werde dieses nun «analysieren und behandeln». (awp/mc/ps/35)