Uni Bern klagt gegen Churer Synthes AG wegen Patentstreitigkeit

Laut einer Mitteilung der Universität Bern handelt es sich um einen Prozess mit Pilotcharakter, der eine Klärung der Angelegenheit herbeiführen soll. Die Erfindungen gingen auf einen Forscher der Universität Bern zurück, der auf den Patenteintragungen als Erfinder genannt werde. Die der Universität Bern als Arbeitgeberin des Forschers zustehenden Erfindungen seien durch die Arbeitsgemeinschaft für Osteosynthesefragen beziehungsweise deren kommerziellen Arm, die Synthes AG in Chur, patentiert worden.

Die kommerzielle Nutzung der Erfindungen erfolgte aber ausschliesslich durch die Firma Synthes Inc. in den USA, früher auch durch die inzwischen von Synthes Inc. aufgekauften Schweizer Firmen Mathys und Stratec. Anteile an den betreffenden Erfindungen und Patenten seien jedoch nie an Synthes Chur übertragen worden. Auch finanzielle Entschädigungen habe man von dort nie erhalten.

Verletzung patentrechtlicher Bestimmungen
Die Universität Bern sieht deshalb patentrechtliche Bestimmungen verletzt. Eine einvernehmlich Lösung mittels Vergleich sei bisher nicht zustande gekommen. Aus diesem Grund beschreitet die Universität nun den Rechtsweg. Sie tue dies nicht zuletzt «im Bewusstsein ihrer Verantwortung als einer in wesentlichen Teilen durch die Öffentlichkeit finanzierten Institution», heisst es in der Mitteilung weiter.

Einzelfall
Die Auseinandersetzung mit der Synthes AG stellt laut der Uni Bern einen Einzelfall dar. Der Wissenstransfer zwischen Universität und Wirtschaft verlaufe ansonsten partnerschaftlich und offen. (awp/mc/pg)