US-Abgeordnete stimmen für Strafzölle im Yuan-Streit

Vergangene Woche hatte sich bereits Präsident Barack Obama in einem direkten Gespräch mit Chinas Premier Wen Jiabao noch einmal dafür eingesetzt, dass der Yuan aufgewertet wird.

«Symbolische, aber nicht unbedeutenden» Massnahme der Abgeordneten
Die Abgeordneten votierten mit 348 gegen 79 Stimmen für den Entwurf. Nun muss er noch den Senat passieren, wo ihm allerdings wenig Chancen eingeräumt werden. Die «New York Times» sprach von einer «symbolischen, aber nicht unbedeutenden» Massnahme der Abgeordneten. Das Weisse Haus äusserte sich zunächst nicht zu dem Vorstoss. In Washington verlautet aber, der Schritt komme der Regierung nicht ungelegen, da die USA dadurch den Druck auf Peking erhöhe, ohne dass das Weisse Haus direkt etwas damit zu tun habe.

Riesiges Leistungsbilanzdefizit
Die US-Ökonomie weist ein riesiges Leistungsbilanzdefizit auf, das zu grossen Teilen auf einem Defizit im Aussenhandel beruht: die grösste Volkswirtschaft der Welt importiert deutlich mehr als sie exportiert. Im vergangenen Jahr lag das Minus bei rund 380 Milliarden Dollar (278 Mrd Euro). Dabei spielt der Aussenhandel mit China eine grosse Rolle.
Der Währungsstreit schwelt bereits seit Jahren, erst im Juni versprach China einen Flexibilisierung des Wechselkurses. Seitdem gewann die chinesische Währung gerade einmal um die zwei Prozent. In New York hatte Premier Wen vorige Woche abermals klar gemacht: «Es gibt keine Basis für eine drastische Aufwertung.»

Yuan 20 und 25 Prozent unterbewertet
Experten wie der Chef des renommierten Peterson-Instituts für internationale Wirtschaft in Washington, Fred Bergsten, hält den Yuan für zwischen 20 und 25 Prozent unterbewertet. Sollte diese Lücke geschlossen werden, könnten seinen Berechnungen zufolge etwa eine halbe Million Jobs in den USA geschaffen werden.

Unmöglich zu sehen, wie dieses Gesetz eine effektive Lösung sein kann
Während vor allem Gewerkschaften und die heimische Industrie sich für einen Aufwertung der chinesischen Währung stark machen, ist etwa der amerikanische Einzelhandel skeptisch, denn er profitiert von preisgünstigen Waren aus China. «Es ist unmöglich zu sehen, wie dieses Gesetz eine effektive Lösung der Währungsfrage sein kann», sagt Erik Autor, Vizepräsident des Einzelhandelsverbands. «Ganz abgesehen von der Frage, ob es überhaupt einen bedeutenden Einfluss auf das Handelsdefizit oder US-Jobs hat. (awp/mc/gh/16)