Nach dem Repräsentantenhaus votierte am Mittwoch auch der Senat mit 68 gegen 29 Stimmen für das Gesetz, das nun Präsident Barack Obama zur Unterzeichnung vorgelegt wird. Nach den Worten der Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Nancy Pelosi, sollen durch die Massnahmen etwa 300.000 neue Stellen geschaffen werden. ^
Konservative skeptisch
Er hoffe, das Jobpaket sei «das erste einer ganzen Serie, die dabei helfen soll, dass die Menschen überall in Amerika wieder Arbeit finden», sagte Obama. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist eine der grössten Herausforderungen für den Präsidenten, vor allem angesichts der anstehenden Kongresswahl im November. Obwohl auch elf Republikaner für das Gesetz stimmen, zeigten sich Konservative skeptisch über die Wirksamkeit und besorgt über die Kosten. «Das ist weniger ein Jobgesetz als vielmehr ein Schuldengesetz», sagte der republikanische Senator Judd Gregg.
Arbeitslosenquote bei 9,7 Prozent
Die Arbeitslosenquote lag im Februar bei 9,7 Prozent und damit für US-Verhältnisse extrem hoch. Vor gut einem Jahr war bereits ein 787 Milliarden Dollar schweres Konjunkturprogramm verabschiedet worden, das nach Angaben des Weissen Hauses mindesten zwei Millionen Amerikaner vor der Arbeitslosigkeit bewahrt hat. Durch die schwerste Wirtschafts- und Finanzkrise nach dem Zweiten Weltkrieg gingen in den USA mehr als acht Millionen Arbeitsplätze verloren.
US-Konjunktur zieht wieder an
Obwohl die Konjunktur in der grössten Volkswirtschaft der Welt inzwischen wieder angesprungen ist, erwartet die Regierung nur eine allmähliche Besserung auf dem Arbeitsmarkt. Am Dienstag hatte die US- Notenbank von einer «Stabilisierung» der Lage gesprochen. Dennoch rechnet das Weisse Haus für das nächste Jahr immerhin noch mit 9,2 Prozent Arbeitslosigkeit, 2012 dann mit 8,2 Prozent. (awp/mc/ps/34)