USA: Obama erklärt Irakkrieg für beendet
Dies erklärte Obama am Dienstagabend (Ortszeit). Er sehe seine Hauptaufgabe jetzt darin, die marode US-Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Der Führungsanspruch der USA lasse sich dauerhaft nur durchsetzen, wenn es Amerika wirtschaftlich gut gehe, sagte der US-Präsident in seiner etwa 18-minütigen Rede. Zwei Monate vor den Kongresswahlen Anfang November machte Obama klar, in dieser «Zeit grosser Unsicherheit für viele Amerikaner» werde er sich jetzt vorrangig um die schwierige Wirtschaftslage im eigenen Land kümmern. «Unsere wichtigste Aufgabe ist es, unsere Wirtschaft wieder aufzubauen.»
Abzugstermin aus Afghanistan bekräftigt
Auch nach dem Abzug der US-Kampftruppen Ende August und dem Ende des Kriegseinsatzes bleiben rund 50 000 US-Soldaten im Land, um irakische Sicherheitskräfte auszubilden und bei Anti-Terror-Einsätzen zu unterstützen. Sie sollen bis Ende 2011 abziehen. Gleichzeitig bekräftigte Obama, dass er an dem Abzugstermin aus Afghanistan festhalte. Dort sollten die US-Truppen sich ab Juli 2011 zurückziehen. Ausdrücklich betonte er auch das Eintreten der USA für Frieden im Nahen Osten. «Ein neuer Anstoss» für Frieden in Nahost beginne an diesem Mittwoch in Washington, sagte er mit Blick auf die neue Runde der Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern.
Rekordschulden
Obama hatte den von seinem republikanischen Vorgänger George W. Bush begonnenen Krieg im Irak von Anfang an abgelehnt und im Wahlkampf versprochen, die «Jungs» wieder nach Hause zu holen. Die Geschwindigkeit des Abzuges aus Afghanistan werde allerdings von den Verhältnissen in dem Land abhängen. «Wir können nicht für die Afghanen tun, was sie am Ende für sich selbst machen müssen.» «Unglücklicherweise haben wir im vergangenen Jahrzehnt nicht getan, was notwendig war, um die Grundlage unseres eigenen Wohlstands zu stützen», sagte er. «Wir haben mehr als eine Billion Dollar im Krieg ausgegeben, häufig finanziert mit geliehenem Geld aus dem Ausland», sagte er zu dem Irak-Einsatz. «Das hat Investitionen in unsere eigene Bevölkerung verknappt und zu Rekordschulden beigetragen», erklärte er und fügte hinzu: «Wir müssen der Industrie, die Arbeitsplätze schafft, Starthilfe geben und unsere Abhängigkeit von ausländischem Öl beenden.»
«Hohen Preis bezahlt»
Die Zukunft ihres Landes liege nun in den Händen der Iraker. «Das irakische Volk hat jetzt die Hauptverantwortung für die Sicherheit seines Landes», sagte Obama. Dort wartet die Bevölkerung allerdings auch fast ein halbes Jahr nach der Parlamentswahl im März immer noch auf eine neue Regierung. Der Präsident räumte ein, dass es nach wie vor Gewalt im Irak gebe. Auch der Kampf gegen das Terrornetz Al-Kaida gehe weiter. Daher würden die USA dem Irak auch in Zukunft zur Seite stehen. «Die Vereinigten Staaten haben einen hohen Preis dafür bezahlt, die Zukunft des Iraks in die Hände seines Volkes zu legen», fügte Obama hinzu. «Wir haben unsere jungen Männer und Frauen geschickt, um enorme Opfer im Irak zu bringen, und gewaltige Summen in Übersee ausgegeben, während wir zu Hause ein knappes Budget hatten.» Dies habe notwendige Investitionen im eigenen Land verknappt und zu Rekordschulden beigetragen.
Die USA hatten den Irak-Krieg im März 2003 ohne UN-Mandat begonnen. Die offizielle Begründung war die Behauptung Washingtons, dass der Irak im Besitz von Massenvernichtungswaffen sei. Diese Waffen wurden allerdings nie gefunden. Nach Angaben des Pentagons kamen in dem Krieg mindestens 9500 irakische Sicherheitskräfte und über 112 600 Zivilisten ums Leben. Zum offiziellen Ende des US-Kampfeinsatzes reiste nach US- Vizepräsident Joe Biden auch Verteidigungsminister Robert Gates nach Bagdad. Wie der US-Sender CNN berichtete, wollte Gates am Mittwoch an der feierlichen Verabschiedung des Kommandeurs der US-Streitkräfte im Irak, General Raymond Odierno, und der Amtsübernahme von dessen Nachfolger, General Lloyd Austin, teilnehmen. (awp/mc/ps/13)
