Für eine Erhöhung des Wachstumspotenzials seien Strukturreformen notwendig, nicht eine Änderung der Geldpolitik.
Risiken für die Stabilität des Preisniveaus gestiegen
Die Risiken für die Stabilität des Preisniveaus seien in den vergangenen Wochen gestiegen, bekräftigte Weber. So sei ein Ende des Ölpreis-Schocks nicht absehbar und die Liquiditätsversorgung sehr grossszügig. Gleichzeitig sei die Weltkonjunktur trotz der hohen Ölpreise erstaunlich robust. Daher müsse die EZB wachsam bleiben.
Nach oben schrauben
EZB-Chef Jean-Claude Trichet hatte zuletzt keinen Zweifel daran gelassen, dass die Währungshüter die Zinsen wegen der hohen Inflation bald nach oben schrauben werden. Die EU-Finanzminister forderten dagegen von der EZB erstmals, die Zinsen wegen des nur schwachen Aufschwungs auf historisch niedrigem Niveau zu halten.
Inflationsrisiken im Mittelpunkt der Geldpolitik
Weber entgegnete auf der Mitgliederversammlung des Bayerischen Bankenverbands: «Wir sind in Europa und jeder ist berecht, seine Meinung zu äusssern.» Die EZB bleibe aber bei ihrer Schlussfolgerung, dass die Geldpolitik kein Wachstum generieren könne und die Inflationsrisiken im Mittelpunkt der Geldpolitik stehen müssten.
Reformen notwendig
Weber sieht die Wirtschaft auf einem guten Kurs. Die Weltwirtschaft laufe rund, Europa profitiere bei den Auslieferungen von der Dynamik in den Wachstumsregionen. Auch in Deutschland erwarte er im vierten Quartal eine Belebung. Die langfristigen Wachstumsperspektiven Deutschlands seien insgesamt aber enttäuschend. Für höhere Wachstumsraten seien Reformen wie zum Beispiel eine Konsolidierung der Haushalte notwendig. Die Erfahrung in anderen Ländern zeige dabei, dass Steuererhöhungen dabei nicht nachhaltig erfolgreich seien. Vielmehr müssten die Ausgaben den Einnahmen angepasst werden. (awp/mc/gh)