Wahltag in Bern: Calmy-Rey Bundespräsidentin, Couchepin Vizepräsident
Als Bundespräsidentin löst die 61-jährige Genfer Sozialdemokratin Calmy-Rey am 1. Januar 2007 ihren Zürcher Parteikollegen Moritz Leuenberger ab, dessen zweites Präsidialjahr nach 2001 zur Neige geht. Sie gehört dem Bundesrat seit Anfang 2003 an und ist zur Zeit Vizepräsidentin der Landesregierung.
Schwaches Resultat
Von den ausgeteilten 215 Wahlzetteln waren 18 leer und 5 ungültig. Bei 192 gültigen Stimmen betrug das absolute Mehr 97 Stimmen. 17 Stimmen entfielen auf Pascal Couchepin (FDP), 12 auf Hans-Rudolf Merz (FDP), 16 auf Verschiedene. Mit 147 Stimmen schnitt Calmy-Rey bei mässiger Präsenz noch weniger gut ab als ihr Vorgänger Leuenberger, der von der SVP bekämpft wurde und sich mit 159 Stimmen begnügen musste. Seit dem Waadtländer Freisinnigen Marcel Pilet-Golaz, der 1939 lediglich 142 Stimmen erreichte, gab es nie mehr ein derart schwaches Resultat.
Von Angriffen verschont
Anders als Leuenberger blieb Calmy-Rey im Vorfeld der Wahl von Angriffen verschont. Die SVP nimmt die EDA-Chefin zwar immer wieder wegen der «aktiven» Aussen- und Neutralitätspolitik ins Visier. Sie stellte sich aber offiziell hinter ihre Kür zur Bundespräsidentin, obschon die SP angekündigt hat, Christoph Blocher in einem Jahr aus dem Bundesrat werfen zu wollen.
Die zweite Bundespräsidentin
Calmy-Rey ist erst die zweite Bundespräsidentin. Die erste Frau in diesem Amt war 1999 die Genfer Sozialdemokratin Ruth Dreifuss. Die Zürcher Freisinnige Elisabeth Kopp (1989) und die Innerrhoder Christlichdemokratin Ruth Metzler (2003) waren Vizepräsidentinnen, als sie unter dramatischen Umständen aus der Regierung ausschieden. Mit Calmy-Rey kommt der Kanton Genf beim Bundespräsidium zum vierten Mal zum Zuge. Den Anfang machte 1896 der Freisinnige Adrien Lachenal. Es folgten 1919 der Liberale Gustave Ador und 1999 Ruth Dreifuss.
Gutes Ergebnis für den Vizepräsidenten
Ein sehr gutes Ergebnis erzielte der 64-jährige Walliser Freisinnige Pascal Couchepin mit 160 von 203 gültigen Stimmen bei seiner Wahl zum Vizepräsidenten. Von den 228 Wahlzetteln waren 13 leer und 12 ungültig. 19 gingen an Merz, 18 an Verschiedene. Gegenüber seiner ersten Vizepräsidentschaftswahl im Dezember 2001 legte Couchepin um 16 Stimmen zu. Er blieb zwar um 6 Stimmen hinter dem Resultat von Calmy-Rey im letzten Jahr zurück, übertraf aber die vorangegangenen vier Vizepräsidenten klar. 2001 verbesserte er sich um 16 auf 160 Stimmen. Couchepin, der seit 1998 dem Bundesrat angehört und seit 2003 das Departement des Innern (EDI) leitet, dürfte 2008 turnusgemäss zum zweiten Mal nach 2003 das Amt das Bundespräsidenten übernehmen. Der SVP-Vertreter Blocher und der Freisinnige Merz müssen warten, bis sie unter ihm «gedient» haben. (awp/mc/gh)
