Weiteres Kapitel im Streit zwischen Noga und Russland

Die Genfer Import-Exportfirma Noga des Financiers Nessim Gaon streitet mit Russland seit 1994 um angeblich unbezahlte Rechnungen für Lebensmittellieferungen. Um die geforderten 1,185 Milliarden Franken einzubringen, hatte Noga 2005 im Rahmen der eingeleiteten Betreibung russische Vermögenswerte pfänden lassen.

Beschwerde abgewiesen
Das Genfer Betreibungsamt hatte in diesem Rahmen auch bei der IATA russische Vermögenswerte provisorisch gepfändet, laut Nessim Gaon über 200 Mio CHF. Dagegen wehrte sich die Moskauer Flugverkehrskontrolle, die diese Gelder für sich beansprucht. Nach der Genfer Aufsichtsbehörde hat nun auch das Bundesgericht ihre Beschwerde abgewiesen.

Bilder beschlagnahmt
Noga hatte in den vergangenen Jahren versucht, Flugzeuge und Segelschulschiffe sowie anderes russisches Regierungseigentum in Westeuropa beschlagnahmen zu lassen. Letzte Episode in der Auseinandersetzung bildete die Beschlagnahme von Gemälden des Moskauer Puschkin-Museum, die in Martigny VS ausgestellt wurden.

Schadenersatzklage gegen Schweiz hängig
Um internationale Verwicklungen zu vermeiden, hatte der Bundesrat die Freigabe der Bilder mit einem Schätzwert von rund 1,3 Mrd CHF angeordnet. In diesem Zusammenhang sieht sich die Schweiz mit einer Schadenersatzklage Gaons über 1,5 Mrd CHF konfrontiert, die vor Bundesgericht hängig ist. (awp/mc/ps)