Wen Jiabao sieht China als «Motor» des Aufschwungs

«Alle Unternehmen, die in China vorschriftsgemäss registriert sind, sind chinesische Unternehmen. Ihre Produkte sind ‹Made in China›.» Er versicherte, Unternehmen mit ausländischen Investoren genössen auch bei öffentlichen Ausschreibungen die gleiche Behandlung wie rein chinesische Anbieter. Ausländische Geschäftsleute begrüssten die öffentliche Klarstellung durch den Premier persönlich, weil in den vergangenen Monaten Unsicherheit über offizielle Verlautbarungen entstanden war, «chinesische Innovationen» fördern und favorisieren zu wollen. An dem dreitägigen Treffen nehmen rund 1500 Unternehmer, Experten und Regierungsvertreter aus fast 90 Ländern teil.

China: Über 11% Wachstum im ersten Halbjahr
In seiner Rede sagte der Ministerpräsident, dass Chinas rasant wachsende Wirtschaft multinationalen Unternehmen in der Krise grosse Entwicklungsmöglichkeiten geboten habe. Es sei dadurch auch «grosse Nachfrage» für andere grosse Volkswirtschaften und Nachbarländer geschaffen worden. Das robuste Wachstum in China und in anderen Entwicklungsländern habe dem globalen Wachstum Auftrieb gegeben. Dadurch sei das internationale Vertrauen gestärkt worden, die Wirtschaftskrise bewältigen zu können, sagte der Premier. Chinas Wirtschaft wuchs im vergangenen Jahr um 9,1 Prozent und im ersten Halbjahr 2010 um 11,1 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

«Krise noch nicht überwunden»
Die globale Krise sei aber noch nicht überwunden, warnte Wen Jiabao. Die Risiken seien noch auffällig. Die Weltwirtschaft habe noch nicht wieder zu einem Kreislauf beständigen Wachstums zurückgefunden. Auch China stehe noch vor grossen Problemen. Der Premier nannte strukturelle Schwierigkeiten, schwach ausgeprägte wissenschaftliche und technologische Innovationskraft, zunehmend beschränkte Ressourcen, unausgewogene regionale Entwicklung und einen Mangel an Koordination in der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung.

Haushaltsdefizit unter 3% des BIP
Die Führung in Peking sei sich auch der latenten finanziellen Risiken in den Investitionsorganen der lokalen Regierungen bewusst. Die Umsetzung der Massnahmen zur Stärkung dieser Finanzplattformen sei im Gange. China habe in der Krise die Risiken für das Finanzsystem unter Kontrolle gehalten, sagte Wen Jiabao. Das Haushaltsdefizit sei unter drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes gehalten worden. Die Staatsverschuldung liege bei 20 Prozent. Die Banken seien gestärkt und ihre Fähigkeit, Gefahren abzuwehren, sei verbessert worden, betonte Wen Jiabao. (awp/mc/ps/23)