Wirtschaftsministerin Leuthard will mehr Wettbewerb

Konkret forderte Leuthard unter anderem den Abbau wettbewerbshemmender staatlicher Interventionen und technischer Handelshemmnisse sowie eine generelle Förderung des Wettbewerbs.

Bekanntes «aber auch»
Es brauche dazu aber auch Leitplanken, etwa im Bereich des Arbeitnehmerschutzes, des Umweltschutzes, des nachhaltigen Wirtschaftens oder in Bezug auf einen konkurrenzfähigen Bildungs- und Forschungsplatz Schweiz. Auch die Aussenwirtschaftspolitik müsse sich an dieser Strategie ausrichten. «Wir wollen optimale Rahmenbedingungen für einen diskriminierungs- und hindernisfreien Zugang der Schweizer Wirtschaft in die globalen Märkte», so Leuthard vor den Branchenvertretern der Nahrungsmittelindustrie. Sie verwies in diesem Zusammenhang in erster Linie auf die WTO für die multilaterale Ebene, auch wenn durch die Sistierung der Verhandlungen «eine nicht abschätzbare Verzögerung» eingetreten sei.

Abbau von Importhindernissen
Von Interesse seien zudem, vor allem auch für die Nahrungsmittelindustrie, die Abklärungen zu einem Freihandelsabkommen mit der EU im Agrarbereich. Es gelte dabei vorerst allerdings viele Frage zu klären. Danach müssten die Auswirkungen eines solchen Abkommens vertieft geprüft werden, was im Frühling 2007 vorliegen dürfte. «Ein so eingebetteter Feihandel mit der EU im Agrarbereich ist vorteilhaft und sozial- und agrarpolitisch vertretbar», so Leuthard weiter. Zentrale Elemente für Leuthard sind aber auch das Reformpaket in der Agrarpolitik (AP 2011) als landesinterne Grundlage für eine marktfähige Ernährungswirtschaft oder aber der Abbau von Importhindernissen wie etwa die Anwendung des «Cassis-de-Dijon-Prinzips».

(awp/mc/hfu)