WTO: Generaldirektor Lamy sieht neuen Schwung bei Verhandlungen

Die USA hätten damit ihre Bereitschaft zu Agrarreformen gezeigt, die Teil der laufenden Handelsrunde sind. Auch die EU sowie Schwellenländer hatten die US-Vorschläge begrüsst, sie aber als nicht ausreichend bezeichnet. Die USA hatten vorgeschlagen, innerhalb von fünf Jahren die Exportsubventionen für Agrarprodukte einzustellen. Zudem wurde eine Senkung der Beihilfen für die einheimische Farmindustrie um 60 Prozent angeboten.

Positionen sind noch weit auseinander
Lamy sagte, damit könnten eigentliche Verhandlungen über eine Senkung der Beihilfen beginnen. Allerdings seien die Positionen der verschiedenen Ländergruppen bei den Agrarverhandlungen noch weit auseinander. Die EU habe einen Abbau ihrer internen Unterstützung der Landwirte bereits im Zuge ihrer Agrarreform begonnen. Positiv sieht Lamy auch die Vorschläge der EU, der Agrarimportländer (G10) und der Schwellenländer (G20).

Die «Besorgnis Frankreichs»
Unterdessen hat Frankreich die EU-Kommission wegen ihres Vorschlags zur Senkung der Agrarausgaben kritisiert und die britische EU-Präsidentschaft zum Eingreifen aufgefordert. Die Kommission habe ihr Angebot, die europäischen Agrarmärkte zu öffnen, nicht mit den EU-Staaten abgestimmt, erklärte das Aussenministerium am Donnerstag in Paris. Aussenminister Philippe Douste-Blazy habe dem britischen EU- Ministerratsvorsitzenden Jack Straw telefonisch die «Besorgnis Frankreichs» darüber mitgeteilt. Um die Gespräche der laufenden Doha- Handelsrunde mit Blick auf die WTO-Ministertagung im Dezember voran zu bringen, hatte die EU in dieser Woche eine Senkung ihrer marktverzerrenden internen Beihilfen um 70 Prozent vorgeschlagen.

Möglichkeiten für eine Einigung beim Marktzugang
Die Handelsminister der USA, der EU, Australiens, Indiens und Brasiliens wollen sich kommenden Mittwoch und Donnerstag nochmals zu Agrarfragen in Genf treffen. Er hoffe, dass das Möglichkeiten für eine Einigung beim Marktzugang biete, sagte Lamy. Bei den anderen Bereichen wie Industriegüter und Dienstleistungen seien langsame Fortschritte zu verzeichnen.

Doha-Handelsrunde geht weiter
Mitte November soll ein erster Textentwurf für die Ministerkonferenz im Dezember in Hongkong vorliegen, sagte der WTO- Generaldirektor. Die 148 Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation wollen in Hongkong zwei Drittel der 2001 begonnenen Doha-Handelsrunde abschliessen. Die ganze Runde soll bis Ende 2006 beendet werden. (awp/mc/ab)