WTO: Handelskonferenz in Rio geht ergebnislos zu Ende

Auch habe es keine Einigung über einen neuen Verhandlungstermin gegeben, berichteten Teilnehmer.  «Wir brauchen Zeit, um die Verhandlungen wieder aufnehmen zu können», räumte WTO-Generalsekretär Pascal Lamy zum Abschluss der zweitägigen Beratungen am Sonntagabend (Ortszeit) ein. Wochen oder Monate technischer Arbeit seien dazu nötig.

Agrarsubventionen weiter abbauen
EU-Handelskommissar Peter Mandelson forderte die USA auf, dem Beispiel der EU zu folgen und die Agrarsubventionen weiter abzubauen. Washington habe nichts getan, um den Kollaps der Gespräche zu verhindern. In einem Zeitungsinterview warnte Mandelson, ein Ende der Doha-Runde wäre «verbrecherisch» und «unverantwortlich».

Wiederaufnahme der Gespräche
Die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab entgegnete, ihr Land sei auch an einer Wiederaufnahme der Gespräche interessiert. Sonst werde es nur Verlierer geben. Eine grössere Flexibilität seitens der USA müsse aber von einer Öffnung der Märkte d er Entwicklungsländer für Dienstleistungen und Manufakturprodukte und von Garantien zum Schutz des Geistigen Eigentums begleitet werden.

Kein Zurückweichen
In einer am Samstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung warnte die von Brasilien, Indien und China angeführte «G-20», man werde kein Zurückweichen von den bisher im Rahmen der Doha-Runde erzielten Abkommen tolerieren. «Die meisten Armen der Welt leben von der Landwirtschaft. Ihre Überlebensbedingungen und ihre Lebensqualität werden von den Subventionen und den im internationalen Agrarhandel geltenden Marktzugangsbeschränkungen ernsthaft bedroht», hiess es.  Am Rio-Treffen nahmen als Gäste auch Länder teil, die bestimmte Regionen und Produktionsbereiche vertreten, wie etwa Benin für die armen Baumwollproduzenten in Afrika, Mauritius für die Zuckerproduzenten Afrikas, des Pazifik- und Karibikraums oder Bangladesh und Sambia als Vertreter der am wenigsten entwickelten Länder.

Abbau des Protektionismus im Welthandel
Ein Ministertreffen bei der WTO in Genf endete am 1. Juli ergebnislos. Die Doha-Runde – benannt nach der Hauptstadt von Katar, wo sie vor fünf Jahren begonnen wurde – zielt auf einen weiteren Abbau des Protektionismus im Welthandel ab. Die EU schlug bislang vor, die Einfuhrzölle auf Agrarprodukte aus Nicht-EU-Staaten um durchschnittlich 39 Prozent zu reduzieren. Die G-20 verlangt eine Absenkung der Importzölle um 54 Prozent. (awp/mc/gh)