WTO prüft Beschwerde der USA gegen China wegen Produktpiraterie

Die USA werfen China Verletzungen des geistigen Eigentums vor. Die vom Schlichtungsorgan (Dispute Settlement Body/DSB) der WTO eingesetzten Experten haben sechs Monate Zeit, um über den Streit zu entscheiden. Sollte China verurteilt werden, müsste es mit Strafzöllen auf seine Exporte rechnen.


USA beschuldigen China
Die USA beschuldigen China in der schon im April bei der WTO eingereichten Klage, DVDs, Computerprogramme, Luxusgüter, Bücher, Schuhe und Medikamente nachzumachen und die Markenrechte ausländischer Firmen zu missachten. Auch werde in China die Verbreitung von Musik, Filmen und Büchern aus den USA behindert, weshalb diese Produkte besonders oft illegal kopiert würden. Die Schöpfer literarischer oder künstlerischer Werke erhielten so keinen angemessenen Schutz. Gespräche zwischen den USA und China hatten nach Angaben Washingtons kein Ergebnis gebracht. (awp/mc/gh)

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