WTO-Verhandlungen: USA sehen keinen Durchbruch

Er gab den Ball an die anderen Staaten weiter: «Die Differenzen können bis Ende Juni reduziert werden, das hängt aber von den anderen ab», sagte Allgeier an einer Medienkonferenz zum Stand der stockenden Liberalisierungverhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO).

USA sollen ihre Agrarhilfen senken
Zum Vorschlag der WTO-Arbeitsgruppe Landwirtschaft unter der Leitung des Neuseeländers Crawford Falconer blieb Allgeier zurückhaltend. Gemäss dem Vorschlag sollen die USA ihre Agrarhilfen von 22 Mrd auf 13 Mrd bis 19 Mrd USD senken. «Zunächst müssen wir die anderen Teile des Puzzles kennen», sagte Allgeier. Er verwies auf tiefere Agrarzölle, Ausnahmen für sensible Produkte und die geforderte Öffnung der Entwicklungsländer für Industrieprodukte.

Einigung zwischen dem Kongress und Bush
Allgeier freute sich über die in der Nacht auf Freitag in Washington erzielte Einigung zwischen dem Kongress und Präsident Bush. Dabei geht es um die Berücksichtigung von Arbeits- und Umweltnormen in Handelsverträgen. Die Einigung sei ein grosser Fortschritt. Sie könne die Erneuerung der Trade Promotion Authority (TPA) erleichtern, mit der das Weisse Haus die Vollmacht erhielt, Verhandlungen über die Doha- Runde zu führen.

Zuversicht bei den Doha-Verhandlungen
«Die Bedingung ist, dass wir hier in Genf dem Kongress zeigen, dass ein Abkommen mit einer umfassenden Öffnung der Agrarmärkte möglich ist», betonte Allgeier. Der US-Delegierte zeigte sich «zuversichtlich», dass die Doha-Verhandlungen bis Ende Jahr abgeschlossen werden könne. «Es ist möglich, die Differenzen zu überwinden.»

Kein Durchbruch zu erkennen
Dennoch liess Allgeier keinen Durchbruch erkennen für das anstehende Mini-Ministertreffen von kommender Woche bei der OECD in Paris, an dem auch Bundesrätin Doris Leuthard teilnimmt. (awp/mc/ab)