Zürcher Staatsrechnung 2004 schliesst mit Defizit von 413 Mio CHF

Die Verschlechterung ist in erster Linie auf den erneuten Einbruch bei den Steuererträgen zurückzuführen, wie die am Freitag veröffentlichte Zürcher Staatsrechnung zeigt. Allein die Nachträge von Staatssteuern fielen um 460 Mio CHF geringer aus.

Aufwandüberschuss
Gemäss dem Regierungsrat konnte immerhin die Aufwandsteigerung gestoppt werden. Der Gesamtaufwand liegt bei 10,3 Mrd CHF. Bei einem Gesamtertrag von 9,9 Mrd CHF resultiert in der Laufenden Rechnung ein Aufwandüberschuss von 413 Mio CHF.

Ertragsverbesserung
Im Vergleich zum Vorjahresergebnis mit einem Rekorddefizit von 619 Mio CHF schliesst die Staatsrechnung 2004 um 206 Mio besser ab. Der Hauptgrund ist, dass sich der Ertrag trotz niedrigerer Steuereinnahmen um 167 Mio verbesserte.

Sonderfaktoren
Dahinter stehen aber einmalige Sonderfaktoren, zum Beispiel der Einzug von knapp 60 Mio CHF im Rahmen eines internationalen Strafverfahrens oder eine geänderte Verbuchung beim Personalaufwand. Zudem wurde der Aufwand um 39 Mio CHF gesenkt.

Finanzierungsfehlbetrag
Die Nettoinvestitionen betrugen im letzten Jahr 654 Mio CHF. Zusammengerechnet mit dem Aufwandüberschuss in der Laufenden Rechnung resultierte ein Finanzierungsfehlbetrag von 386 Mio CHF. Der Selbstfinanzierungsgrad lag bei 41%.

Schuldenanstieg
In seiner Beurteilung weist der Regierungsrat darauf hin, dass das Eigenkapital als Folge des Defizits in der Laufenden Rechnung von 1,1 auf 0,7 Mrd CHF abnahm. Er warnt davor, dass das Eigenkapital Ende 2005 aufgezehrt sein könnte. Ausserdem sei ein Anstieg der Verschuldung um 0,3 auf 5,55 Mrd zu verzeichnen. (awp/mc/ab)