Anhörung von EDA-Chefin vor EU-Ausschuss

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey.

Brüssel – Am Dienstag stattet Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey der EU-Hauptstadt Brüssel ihren letzten offiziellen Besuch ab. Vor der abschliessenden Rede zur «Soirée Suisse» mitten im Brüsseler Wald wird sie im aussenpolitischen Ausschuss des EU-Parlaments angehört. Bei dem öffentlichen Hearing werde sie über die Schweizer Aussenpolitik und deren Verhältnis zur gemeinsamen europäischen Aussen- und Sicherheitspolitik sprechen, teilte das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Freitag mit.

Allerdings interessiert sich der Ausschuss noch für mehr. So sollen nach Angaben eines Ausschuss-Mitglieds auch Steuerfragen und die bilateralen Beziehungen bei der Anhörung angesprochen werden. Die Abgeordneten des EU-Parlaments möchten wissen, wie sich nach der Vorstellung Berns das Verhältnis zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) entwickeln soll.

Treffen mit Diana Wallis
Aber auch die offenen Fragen im institutionellen Bereich rund um eine dynamischere Anpassung der bilateralen Abkommen an das EU-Recht und eine gemeinsame Gerichtsbarkeit in Streitfragen sollen Thema sein. Die EDA-Vorsteherin wird sich zudem mit der Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Diana Wallis, zu einem Arbeitsessen treffen. Weiter sind Gespräche mit den Fraktionspräsidenten der Sozialdemokraten, Martin Schulz, und der Europäischen Volkspartei, Joseph Daul, geplant. Diese Treffen seien Teil der Bemühungen um eine Intensivierung der Beziehungen zum EU-Parlament, schreibt das EDA.

Soirée Suisse
Am Abend wird die EDA-Vorsteherin im Bois de la cambre, einem Waldstück mitten in Brüssel, eine Rede zur Eröffnung des ersten Schweizer Abends (Soirée suisse) halten. Der Anlass wird in einem Ausgeh- und Party-Lokal gefeiert. Organisiert wird er von der Schweizer Mission bei der EU in Brüssel. Die Soirée Suisse findet im Rahmen der Charme-Offensive statt, welche die Schweiz Ende 2010 gestartet hatte. Mit solchen Anlässen und verschiedenen Podiumsgesprächen versucht die Schweizer Vertretung bei den EU-Institutionen präsenter zu sein. Einem «ausgewählten Brüsseler Publikum», soll der Abend nach EDA-Angaben die Schweiz und ihre Verhältnis zu Europa näher bringen. (awp/mc/ps)