Zürich – Europa wird immer EU-kritischer: In Frankreich könnte Marine Le Pen vom Front National Präsidentin werden – und auch in der Schweiz wird die Personenfreizügigkeit nun frontal angegriffen. Kippt die EU? Jonas Projer leitet die Diskussion.
Ein Blick zu unseren Nachbarn zeigt: Das Misstrauen gegenüber der grenzenlosen europäischen Gemeinschaft wächst. Auch hierzulande werden Forderungen nach geschlossenen Grenzen immer lauter – und nach dem Ende der Personenfreizügigkeit.
Neben der SVP kämpft vor allem die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns) für eine Begrenzung der Personenfreizügigkeit. Sie lanciert nun eine Kündigungsinitiative: Nur so sei sichergestellt, dass die Schweiz wieder eigenständige Entscheidungen treffen könne. Die Gegenseite wehrt sich vehement gegen dieses Vorhaben; es führe zum Ende der bilateralen Abkommen und gefährde den Wohlstand der Schweiz massiv. Soll die Personenfreizügigkeit weiter bestehen bleiben? Oder ist dieses Projekt gescheitert?
Zu diesen Fragen begrüsst Jonas Projer in der «Arena»:
– Elisabeth Schneider-Schneiter, Nationalrätin CVP/BL
– Luzi Stamm, Vizepräsident Auns, Nationalrat SVP/AG
– Markus Somm, Chefredaktor Basler Zeitung
– Cédric Wermuth, Nationalrat SP/AG
Ausserdem im Studio:
– Christa Tobler, Professorin für Europarecht, Universität Basel
Ausstrahlungsdatum
Freitag, 5. Mai 2017, 22.25 Uhr, SRF 1
(SRF/mc/ps)