Zürich – Reformstau am Gotthard: Die Schweiz steht still. Doch Nichtstun ist keine würdige Option für eine stolze Nation. Will die Schweiz ihre Prosperität erhalten, muss sie eigenständig neue Vorstellungen über ihre Zukunft entwickeln – mit Reformen im Innern, aber auch in ihrem aussenwirtschaftlichen Verhältnis zu Europa und dem Rest der Welt. Als Diskussionsgrundlage dient das soeben erschienene «Weissbuch Schweiz» von Avenir Suisse: Darin werden Vor- und Nachteile von sechs Szenarien ökonomisch fundiert dargestellt. Die Publikation mit einem Nachwort von alt Bundesrat Kaspar Villiger ist ein Weckruf zum konstruktiven Streiten.
Mit einem «Weissbuch Schweiz» lanciert Avenir Suisse die Diskussion über die Zukunft der Schweiz neu. Das bequeme Verharren im Altbekannten und das Verwalten des Erreichten verstellt den Blick auf die Notwendigkeiten – auf die Risiken, aber auch auf die Chancen der Zukunft. Dieser Einsicht folgend werden mit sechs unterschiedlichen Zukunftsentwürfen der Schweiz jene grundsätzlichen Fragen aufgeworfen, denen sich das Land heute stellen muss.
Szenarien mit höchst unterschiedliche Konsequenzen
Für die Wirtschaft, zu der nicht nur die Unternehmen zählen, sondern wir alle als Arbeitnehmende und Konsumierende, zeitigen die präsentierten Szenarien höchst unterschiedliche Konsequenzen. Das individuelle Wohlergehen der Bewohnerinnen und Bewohner der Schweiz hängt entscheidend davon ab, welchen Weg das Land heute einschlägt. Da wir die gegenwärtigen Verhältnisse jedoch oft für gegeben halten, werden die wirtschaftlichen Konsequenzen wegweisender Entscheide (und Nichtentscheide) unterschätzt.
Das «Weissbuch Schweiz» bietet Orientierung und Übersicht in Grundsatzfragen. Ein Rückblick zeichnet den wirtschaftlichen Weg der Schweiz nach. Perioden und Kausalitäten der Schweizer Prosperität werden auf Basis von historischen Daten dargelegt, der gegenwärtige Reformstillstand beschrieben und auf Modernisierungsbedarf hingewiesen.
Das bisherige Nicht-Entscheiden über die eigene Zukunft ist Ausdruck eines Spalts in der Gesellschaft, der nicht nur die Aussenbeziehungen, sondern auch das Verhältnis von kollektiv-staatlichem und individuellem Handeln im Innern betrifft. Aber der Status quo wird nicht ewig zu halten sein, weder im Innen- noch im Aussenverhältnis. Wenn sich die Schweiz auf die Zukunft vorbereiten will, muss sie heute eine unvoreingenommene Diskussion über den wirtschaftlichen und politischen Weg der nächsten Jahrzehnte führen.
Prosperität im Fokus
Der Leitgedanke für die «Weissbuch Schweiz»-Autorinnen und Autoren ist die Prosperität des Landes. Dies vermag am besten eine vertiefte und stabile Integration in den europäischen und globalen Markt zu garantieren, dazu die Überwindung des Reformstaus und Produktivitätsfortschritte im Innern. Von den sechs in der Publikation aufgeführten «ökonomischen Zukünften» der Schweiz würde das Szenario «Selbstbestimmter Rückzug» in eine Sackgasse führen, deren Nachteile durch vermeintlich gewonnene Souveränität in keiner Weise wettgemacht werden könnten. Das Szenario «Tragfähige Partnerschaft» dagegen würde einerseits den hürdenlosen Weg zum Binnenmarkt sichern und ausbauen, nimmt dafür jedoch eine begrenzte Einschränkung der formellen Souveränität in Kauf. Aber auch die Möglichkeiten und Folgen eines Beitritts zur EU werden in der Publikation diskutiert und damit bewusst enttabuisiert, wenn nicht gar entdiabolisiert.
In einem Nachwort betont alt Bundesrat Kaspar Villiger die Bedeutung dieser vom «Weissbuch Schweiz» angestossenen Diskussion: Ökonomisch sauber begründete Folgeabschätzungen würden es erlauben, die für die Schweiz heute wichtigen Fragen herauszuarbeiten – sei es im nationalen Konsens oder durch demokratische Entscheidung im Dissens.
Mit den dargelegten Skizzen der Zukunft sollen Denkverbote fallen, eine Diskussion angeregt und das Undenkbare wieder denkbar werden. Es ist Zeit für ein Ende des Reformstaus am Gotthard. (Avenir Suisse/mc/ps)
Publikation:
«Weissbuch Schweiz: Sechs Skizzen der Zukunft». Peter Grünenfelder und Patrik Schellenbauer (Hg.); Co-Autorinnen und -Autoren: Patrick Dümmler, Jennifer Langenegger, Verena Parzer-Epp, Marco Salvi, Jakob Schaad, Fabian Schnell und Urs Steiner. Epilog von alt Bundesrat Kaspar Villiger. 221 Seiten. Printausgabe 35 Fr., online abrufbar: www.avenir-suisse.ch.