Avenir Suisse will Agrarpolitik grundlegend erneuern
Zürich – Die Schweizer Agrarpolitik ist grundlegend zu reformieren. 3,8 Mrd. Fr. betragen die offiziellen Ausgaben des Bundes für «Landwirtschaft und Ernährung». Avenir Suisse weist in einer neuen Studie nach, dass sich die gesamten volkswirtschaftlichen Kosten in Wahrheit über 20 Mrd. Fr. jährlich beziffern. Trotz diesen immensen Kosten klagen die Bauern über stagnierende oder gar rückläufige Erträge, das Preisniveau von Lebensmitteln ist für Konsumenten rekordhoch, neue Freihandelsabkommen werden durch Marktabschottung und Zollschutz verhindert und die Umwelt wird übermässig belastet . In einem Zehn-Punkte-Programm zeigt Avenir Suisse auf, wie die Landwirtschaftspolitik zukunftsfähig ausgestaltet werden kann.
Die Schweiz leistet sich eine der teuersten Agrarpolitiken der Welt: Die 2,8 Mrd. Fr. Direktzahlungen, bzw. die 3,8 Mrd. Fr. offiziellen Ausgaben des Bundes für «Landwirtschaft und Ernährung» sind nur die Spitze des Eisbergs der gesamten volkswirtschaftlichen Kosten und Privilegien der Agrarwirtschaft. In der Studie «Eine Agrarpolitik mit Zukunft» werden erstmals die gesamten Kosten des Schweizer Agrarkomplexes detailliert aufgelistet – insgesamt rund 20 Mrd. Fr. pro Jahr.
Haushalte bezahlen jährlich über 1000 Franken zu viel für Lebensmittel
Von dieser Summe tragen Steuerzahler und Konsumenten mit 47% die Hauptlast. Das Preisniveau für Lebensmittel beträgt in der Schweiz 178% des EU-28-Durchschnitts. Der Grenzschutz bewirkt, dass die Schweizer Konsumenten über 1000 Fr. pro Jahr und Haushalt zu viel für Lebensmittel ausgeben. Aber auch auf die exportorientierten Unternehmen wirkt sich die Abschottung aus: Es ist absehbar, dass neue Freihandelsabkommen nur mit einer Öffnung des Agrarmarktes und einem Abbau des wettbewerbshindernden Zollschutzes abgeschlossen werden können. 16 % der Kosten tragen so die Unternehmen, rund 37% entfallen auf Umweltbelastungen. Die heutige Schweizer Landwirtschaft resultiert in einer negativen Wertschöpfung von minus 15,8 Mrd. Fr. pro Jahr. Damit kostet sie uns umgerechnet rund 1,8 Mio. Fr. pro Stunde.
«Agrarbremse» einführen
Eine Modernisierung der Schweizer Agrarpolitik erweist sich angesichts dieser Ausgangslage als notwendig. Mit der von Avenir Suisse erarbeiteten Zehn-Punkte-Strategie können die Kosten gesenkt werden und der heute überregulierte Bauernstand erhält die Chance, sich zu landwirtschaftlichen Unternehmern zu entwickeln. Kernpunkte der Strategie sind eine Grenzöffnung für Agrargüter, der Verzicht auf strukturerhaltende Transfers und auf Absatzförderung, eine Reform der Abgeltung gemeinwirtschaftlicher Leistungen, eine zeitgemässe Definition der Versorgungssicherheit, ein Abbau der Regulierungsdichte, eine Modernisierung des Bodenrechts und die Senkung von Umweltkosten. Darüber hinaus soll eine «Agrarbremse» eingeführt und die Fusionskontrolle reformiert werden, um im stark konsolidierten Markt des Detailhandels weitere Übernahmen zu verhindern.
Zusammengenommen könnten mit diesen Massnahmen die volkswirtschaftlichen Kosten der Agrarwirtschaft um rund 14,4 Mrd. Fr. pro Jahr reduziert werden und zugleich mehr unternehmerische Freiräume für die Landwirte geschaffen werden. Bereits heute gibt es erfolgreiche Beispiele der Reform und Öffnung, die zeigen, dass eine liberale und marktoffene Agrarpolitik sowohl volkswirtschaftlich wie auch für die Akteure selbst betrieblich vorteilhafter ist.
Publikation:
«Eine Agrarpolitik mit Zukunft – Eine Zehn-Punkte-Strategie für Konsumenten, Steuerzahler und landwirtschaftliche Unternehmer». Patrick Dümmler und Noémie Roten. 150 Seiten, online abrufbar ab.
