EDA-Vorsteher Didier Burkhalter.
Bern – Teilweise mit Spitzenresultaten und durchwegs mit guten Resultaten sind die sechs bisherigen Mitglieder des Bundesrates am Mittwoch im Amt bestätigt worden. Am besten schnitt Aussenminister Didier Burkhalter mit nicht weniger als 217 Stimmen ab.
2014 war Burkhalter Bundespräsident und gleichzeitig Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und hatte für seine Amtsführung viel Lob erhalten. Burkhalter schnitt bei der Wiederwahl weit besser ab als bei den Erneuerungswahlen von 2011, als er 194 Stimmen erhalten hatte.
Zweitbestes Resultat überhaupt
Burkhalters Wiederwahl-Resultat ist das zweithöchste seit dem Jahr 1962, als die Zahl der Nationalratsmitglieder bei 200 festgesetzt wurde. Das Rekordresultat stammt aus dem Jahr 1971, als der Baselstädter Sozialdemokrat Hans-Peter Tschudi mit 220 Stimmen im Amt bestätigt wurde.
Mit ebenfalls sehr guten 215 Stimmen wurde die amtsälteste Bundesrätin Doris Leuthard wiedergewählt, mit nur einer Stimme weniger als vor vier Jahren. Die Vorsteherin des Eidg. Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ist seit August 2006 Mitglied des Bundesrates.
Leuthard sollte später am Mittwoch zur Vizepräsidentin der Landesregierung gewählt worden. 2017 wird sie voraussichtlich zum zweiten Mal in ihrer politischen Karriere Bundespräsidentin sein.
191 Stimmen für Schneider-Ammann
Sehr viele Stimmen erhielt auch Innenminister Alain Berset (SP), nämlich 210 von 233 gültigen. Berset ist mit 43 Jahren das derzeit jüngste Mitglied der Landesregierung und seit Januar 2012 Bundesrat.
Der voraussichtlich nächste Bundespräsident Johann Schneider-Ammann (FDP) wurde mit 191 Stimmen im Amt bestätigt. Das sind deutlich mehr als vor vier Jahren, als er 159 Stimmen erhalten hatte. Die SVP hatte damals seinen Sitz mit einer Kampfkandidatur angegriffen.
Die wegen ihrer Asylpolitik von Rechts immer wieder kritisierte Justizministerin Simonetta Sommaruga (SP) erhielt am Ende ihres Präsidialjahres 182 Stimmen. Das sind drei mehr als 2011, als auch ihr Sitz von der SVP angegriffen worden war. Elf Stimmen gingen an den neuen Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch. 28 Stimmzettel in diesem Wahlgang trugen weitere Namen, 19 wurden leer eingelegt.
Zehn Stimmen für Thomas Hurter
Verteidigungsminister Ueli Maurer (SVP) schliesslich erhielt 173 von 210 gültigen Stimmen; das waren mehr als die 159 bei der Wiederwahl 2011. Maurer war von allen Fraktionen ausser den Grünen unterstützt worden. 32 Wahlzettel wurden leer eingelegt.
Thomas Hurter (SVP/SH), der vor der Bundesratswahl verschiedentlich als Sprengkandidat für den zweiten Sitz der SVP gehandelt wurde, erhielt im Wahlgang von Ueli Maurer zehn Stimmen.
Ausgeteilt wurden am Mittwoch nie mehr als 245 Wahlzettel. Grund war ein leerer Stuhl im Nationalrat, weil Urs Gasche (BDP/BE) fehlte. Anfang November war bekannt geworden, dass er wegen einer Rückenoperation nicht an der Wintersession würde teilnehmen können. (awp/mc/ps)