Bern – Ab dem 1. Januar treten mehrere Nachfolge-Abkommen mit dem Vereinigten Königreich (UK) in Kraft. Damit treten auch die Beziehungen der Schweiz zu Grossbritannien in eine neue Phase. Der Grossteil der geltenden Rechte und Pflichten zwischen den beiden Staaten bleibt erhalten.
Mit dem Ende der Übergangsperiode nach dem Brexit verlieren die bilateralen Verträge Schweiz – EU ihre Gültigkeit in Bezug auf das Vereinigte Königreich (UK), wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Dienstag mitteilte.
Zahlreiche Nachfolgeregelungen
Während in der Übergangsperiode die bilateralen Verträge Schweiz – EU unverändert auf Grossbritannien anwendbar blieben, fallen sie auf den Jahreswechsel weg. Ab dem 1. Januar 2021 greifen die vorgesehenen Nachfolgeregelungen, darunter insbesondere mehrere neue schweizerisch-britische Abkommen, wie es weiter hiess.
Diese Lösungen sind laut EDA auf Schweizer Seite das Ergebnis der «Mind the gap»-Strategie des Bundesrats. Diese hatte der Bundesrat im Oktober 2016 beschlossen, wenige Monate nach der britischen Volksabstimmung über den Brexit.
Rechtliches Verhältnis zu grossen Teilen sichergestellt
Die Schweiz konnte laut EDA zusammen mit Grossbritannien das gegenwärtige rechtliche Verhältnis zu grossen Teilen sicherstellen. Insgesamt handelte der Bundesrat sieben Abkommen mit der britischen Regierung aus, darunter das Luftverkehrsabkommen, das Handelsabkommen und das Polizeikooperationsabkommen.
Drittgrösster Handelspartner
Grossbritannien war 2019 mit einem Volumen von 44,6 Milliarden Franken der drittgrösste Handelspartner der Schweiz, wie das EDA weiter schrieb. Gemessen am Kapitalbestand ist das Land das fünftwichtigste Zielland von Direktinvestitionen aus der Schweiz (78,3 Milliarden Franken per Ende 2018) sowie das drittwichtigste Herkunftsland von Direktinvestitionen in die Schweiz (65,9 Milliarden Franken).
Rund 37’000 Schweizer leben im Vereinigten Königreich, 42’000 britische Staatsangehörige wiederum leben in der Schweiz. (awp/mc/pg)