Bund erwartet für 2012 Überschuss von 1,4 Mrd Franken
Bern – Für 2012 rechnet der Bund mit einem Überschuss von 1,4 Milliarden Franken. Im Vergleich zur Juni-Hochrechnung bedeutet dies eine geringfügige Verschlechterung um 0,1 Milliarden Franken, bedingt durch die nach unten korrigierte Einnahmenschätzung. Das Budget ging von einem ausgeglichenen Haushalt aus. Die Grundlage der Hochrechnung sind die bis Ende September verbuchten Einnahmen und Ausgaben.
Mit der aktuellen Hochrechnung liegt das Ergebnis um gut 1,4 Milliarden über dem Budget. Insgesamt dürften sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben klar unter dem Budgetwert abschliessen. Insgesamt werden die Mindereinnahmen wie schon in der ersten Hochrechnung durch hohe Minderausgaben überkompensiert. Letztere werden massgeblich durch die tiefen Zinsausgaben verursacht, während die Mindereinnahmen insbesondere bei der direkten Bundessteuer und der Mehrwertsteuer anfallen. Die zweite Hochrechnung stellt auch nach neun Monaten des Jahres eine Schätzung dar und ist entsprechend mit einiger Unsicherheit verbunden.
Tiefere Einnahmen aus den direkten Steuern
Die Einnahmen werden 2012 um knapp 1,1 Milliarden tiefer ausfallen als budgetiert. Im Vergleich zur Juni-Hochrechnung liegt die Schätzung damit um 0,3 Milliarden tiefer. Diese Mindereinnahmen sind in erster Linie auf die direkte Bundessteuer (-0,3 Mrd.) und die Verrechnungssteuer (-0,2 Mrd.) zurückzuführen. Die Korrektur bei der direkten Bundessteuer steht im Einklang mit dem nach unten revidierten Wirtschaftswachstum für das massgebende Steuerjahr 2011. Bei der Verrechnungssteuer liegen die Eingänge auf dem Niveau des Vorjahres, während die Rückerstattungen bedeutend höher sind. Umgekehrt konnten aber auch Aufwärtskorrekturen vorgenommen werden. Höher als im Juni liegen die Schätzungen für die Tabaksteuer (+0,1 Mrd.) und die Mineralölsteuer (+0,1 Mrd.). Die Schätzung der Mehrwertsteuer und der Stempelabgaben wurden nicht verändert.
Im Vergleich zum Budget fallen die Mindereinnahmen insbesondere bei der direkten Bundessteuer (-0,5 Mrd.), der Mehrwertsteuer (-0,4 Mrd.) und den Stempelabgaben (-0,3 Mrd.) an. Sie sind das Resultat von Basiseffekten (Überschätzung der Einnahmen 2011 im Rahmen des Budgets 2012) und der schlechter als erwarteten Wirtschaftsentwicklung in den Jahren 2011 und 2012.
Historisch tiefes Zinsniveau entlastet den Bundeshaushalt
Gegenüber der Juni-Hochrechnung fallen die Ausgaben um 0,2 Milliarden tiefer aus. Verantwortlich dafür sind eine Schätzkorrektur bei den Passivzinsen (-0,1 Mrd.) sowie der geringer als erwartet ausgefallene zweite Nachtrag (-0,1 Mrd.). Den tiefen Budgetnachträgen von 0,3 Milliarden stehen geschätzte Minderausgaben von 2,8 Milliarden gegenüber. Die Schätzung der Minderausgaben liegt mit 4,3 Prozent der bewilligten Kredite (Voranschlag inkl. Nachträge) deutlich über dem Durchschnitt der letzten zehn Jahre (2,8 %).
Bei den Ausgaben zeichnet sich eine Budgetunterschreitung von rund 2,5 Milliarden ab. Das historisch tiefe Zinsniveau führt dazu, dass die Passivzinsen rund 1,0 Milliarde unter dem Budget liegen dürften. Neben den Passivzinsen werden weiterhin grössere Kreditreste bei den Leistungen des Bundes an die Sozialversicherungen (IV, AHV, Prämienverbilligung), der Landesverteidigung (v.a. Ausrüstung und Personal) und – bedingt durch tiefere Einnahmen – bei den Anteilen Dritter an Bundeseinnahmen (Mehrwertsteuer, direkte Bundessteuer, Schwerverkehrsabgabe) erwartet.Unter Einschluss der im Jahr 2012 verbuchten ausserordentlichen Einnahmen von 738 Millionen aus dem Verkauf von Mobilfunkfrequenzen resultiert ein Überschuss von 2,1 Milliarden. (EFV/mc/pg)
