Bund rechnet für 2019 mit Überschuss von 2,8 Mrd Franken
Bern – Für das laufende Jahr rechnet der Bund mit einem Überschuss von 2,8 Milliarden Franken, deutlich mehr als erwartet. Budgetiert waren nämlich lediglich 1,2 Milliarden Franken.
Die Verbesserung ist einerseits auf die Einnahmen der Direkten Bundessteuer und der Verrechnungssteuer zurückzuführen, die schon seit 2018 über den Erwartungen liegen. Insgesamt sind die Einnahmen 0,9 Prozent höher als budgetiert. Andererseits dürfte der Bund 1,3 Prozent weniger ausgeben als vorgesehen. Zudem fallen ausserordentliche Einnahmen von 490 Millionen an, vor allem aus der Versteigerung von Mobilfunklizenzen, wie die Eidg. Finanzverwaltung mitteilt.
Die Prognosen für das Budget 2019 basierten auf Wachstumsannahmen für 2018 und 2019. Bei der Direkten Bundessteuer wurde vor allem die Entwicklung im Jahr 2018 unterschätzt, was sich als Basiseffekt auch auf das Jahr 2019 auswirkt. So dürften die Einnahmen aus der Direkten Bundessteuer 0,6 Milliarden über dem Budget zu liegen kommen (+2,6 %).
MwSt 240 Mio unter Budget
Gleichzeitig dürften die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer 240 Millionen unter dem Budgetwert zu liegen kommen. Diese Abnahme widerspiegelt die Abschwächung der Konjunktur im laufenden Jahr. Basierte das Budget 2019 noch auf einem BIP Wachstum von nominal 2,7 Prozent, hat die Expertengruppe ihre neuste Schätzung auf 1,8 Prozent korrigiert.
Budgetkredite werden nicht aufgebraucht
Auch die geringeren Ausgaben tragen zum guten Ergebnis bei. Zahlreiche Bundesstellen dürften ihre Budgets nicht voll ausschöpfen. Die grössten Kreditreste ergeben sich bei der Sozialhilfe für Asylsuchende (61 Mio.), der individuellen Prämienverbilligung (61 Mio.) und der Rüstung (60 Mio.). Insgesamt werden die Kreditreste auf 1,5 Milliarden geschätzt, was dem Niveau der zwei letzten Jahre entspricht. Gleichzeitig dürften die Nachträge und übrigen Kreditaufstockungen mit 0,6 Milliarden klar tiefer ausfallen als in den Vorjahren. (mc/pg)
