Cassis erstmals nach russischem Überfall auf Ukraine bei Selenskyj

Kiew – Trotz der schwierigen Sicherheitslage ist Bundespräsident Ignazio Cassis am Donnerstag zum ersten Mal seit dem russischen Überfall auf die Ukraine in das Land gereist. In der Hauptstadt Kiew traf er seinen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj.

Er habe dem ukrainischen Präsidenten die Unterstützung für die ukrainische Bevölkerung zum Ausdruck gebracht, schrieb Cassis auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Daneben hätten sie bei ihrem Treffen auch die humanitären Bedürfnisse und die bilaterale und multilaterale Schweizer Hilfe besprochen.

Nach Angaben des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) traf Cassis zudem den ukrainischen Premierminister Denys Schmyhal und Aussenminister Dmytro Kuleba.

Mit Premierminister Schmyhal hatte Cassis drei Monate zuvor gemeinsam die Recovery-Konferenz in Lugano abgehalten. Der Fokus des Gesprächs in Kiew habe dementsprechend auf dem Follow-Up der Konferenz» gelegen und wie die dort festgelegten Eckwerte des Wiederaufbaus – die «Lugano-Prinzipien» – für die Ukraine wirksam werden könnten, teilte das EDA am Abend mit.

Zusammenarbeit bei digitaler Umgestaltung
Im Rahmen der Treffen in Kiew wurden laut EDA eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) zur Kooperation im Bereich der digitalen Transformation sowie zwei Absichtserklärungen zur Zusammenarbeit in den Bereichen von vermissten Personen und der Forensik unterzeichnet.

Der Schweizer Aussenminister war am Donnerstag überraschend in der ukrainischen Hauptstadt eingetroffen. Bei seiner Ankunft am Bahnhof wurde er vom ukrainischen Vize-Aussenminister Jewhen Perebyinis und vom Schweizer Botschafter in der Ukraine, Claude Wild, empfangen.

Er wolle sich ein Jahr nach seinem letzten Besuch vor Ort in Kiew ein Bild der Kriegssituation, der humanitären Lage und der Vorbereitungsarbeiten für den Wiederaufbau des Landes machen, schrieb Cassis dazu.

Am Dienstag kommender Woche nimmt der Bundespräsident auf Einladung des deutschen G7-Vorsitzes und der EU-Kommission an der internationalen Expertenkonferenz zum Wiederaufbau der Ukraine in Berlin teil. Dort werde er über seine Eindrücke aus Kiew berichten, so das EDA.

Aggression gegen zivile Infrastruktur
Cassis zeigte sich in einem weiteren Tweet schockiert über die Aggression gegen die zivile Infrastruktur und berührt von der Widerstandsfähigkeit der Ukraine und ihrer Bürgerinnen und Bürger in den zerstörten Kiewer Vororten Borodjanka und Iwankiw. Humanitäre Hilfe und Unterstützung beim Wiederaufbau seien nötig, um den Winter und die Zeit danach zu bewältigen.

Vize-Aussenminister Perebyinis nannte Cassis› Besuch auf Twitter «eine symbolische und mutige Geste». Russland beschiesst denn auch die Ukraine und besonders die Hauptstadt Kiew seit Tagen mit sogenannten Kamikaze-Drohnen. Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Beispiel verschob deshalb aus Sicherheitsgründen eine geplante Reise in die Ukraine kurzfristig.

Das EDA gab «aus Sicherheitsgründen» keine Details bekannt zu Cassis› Programm. Sein Besuch wird demnach von einem Sicherheitsdispositiv mit Personenschutz aus der Schweiz begleitet. Nach Angaben des «Tages-Anzeigers» wollte der Bundespräsident nicht in der Ukraine übernachten.

Nach massiven russischen Angriffen auf Energieanlagen begann die Ukraine am Donnerstag mit Stromabschaltungen im ganzen Land. In Kiew war die Elektrizität in einigen Haushalten bereits am Mittwochabend kurzzeitig ausgefallen. Nach Angaben der ukrainischen Regierung sind durch Raketen und Drohnen bisher rund 40 Prozent der ukrainischen Energie-Infrastruktur beschädigt.

Von Parlamentsmitgliedern begleitet
Mit Cassis sind nach Angaben des EDA auch Parlamentarierinnen und Parlamentarier in die Ukraine gereist. Zur Delegation zählten demnach Nationalrätin Marianne Binder (Mitte/AG) und Ständerat Mathias Zopfi (Grüne/GL).

Ebenfalls dabei waren laut blick.ch Patricia Danzi, Chefin der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza), und Dominique Paravicini, Delegierter des Bundesrates für Handelsverträge. (awp/mc/pg)