Bern – Bundesrätin Doris Leuthard tritt per Ende Jahr zurück. Sie räumte am Donnerstag vor den Bundeshausmedien ein, eine gewisse Amtsmüdigkeit an sich festgestellt zu haben. Und: «Es gibt ein Leben nach dem Bundesrat.»
Einleitend witzelte Leuthard an der Medienkonferenz über «Gerüchte aus verlässlichen Quellen» über ihren Rücktritt im März und später im Juni. «Doch die einzige verlässliche Quelle ist die betroffene Person», sagte sie. Sie habe schon vor einiger Zeit entschieden, Ende Jahr zu gehen und dies im Herbst anzukündigen.
Arbeit hat sich verändert
Die Arbeit im Bundesrat habe sich in ihren zwölf Amtsjahren verändert, sagte Leuthard. «Die Schweiz steht sehr gut da, ist aber zugleich verletzlicher geworden.» Das Umfeld bestimme die Position und auch die Interessen der Schweiz mehr mit. «Alles selber bestimmen und steuern zu können, ist ein Trugschluss.»
Sie habe nach zwölf Jahren im Amt eine gewisse Amtsmüdigkeit an sich festgestellt, vor allem wenn gewisse Themen immer wieder aufkämen, wie sie sagte. Leuthard freut sich auf die noch verbleibenden drei Monate als Bundesrätin.
Gleichzeitig sprach sie das Leben nach dem Bundesrat an und die Vorfreude auf eine Zeit «da ich zum Beispiel nicht mehr jede Woche zwei Mal den Koffer packen muss» und auf mehr Zeit mit ihrem Mann und mit ihrer Familie. Sie seien die in den Bundesratsjahren zu kurz gekommen, sagte sie sichtlich gerührt.
«Grosse Verantwortung»
Nationalratspräsident Dominique de Buman (CVP/FR) hatte zuvor im Rat das Rücktrittsschreiben der Magistratin verlesen. «Als Mitglied des Bundesrats hat man eine grosse Verantwortung für das Land, aber auch Gestaltungsraum zusammen mit dem Parlament und dem Volk die Schweiz mit all ihren Errungenschaften in die Zukunft zu begleiten», heisst es darin.
Sie habe diese Arbeit sehr gern gemacht, schrieb Leuthard. «Es sollten nun aber neue, unverbrauchte Kräfte in der Regierung Einsitz nehmen.» Angesichts der immer komplexeren Fragestellungen und dem oft unwägbaren aussenpolitischen Einfluss sei für die Schweiz Weitsicht in den kommenden Jahren besonders wichtig. «Pflegen sie daher den intensiven Austausch und die lustvolle Debatte, sie halt die Demokratie lebendig!»
Amtsälteste Bundesrätin
Leuthard war am 14. Juni 2006 in den Bundesrat gewählt worden, als Nachfolgerin von Joseph Deiss. Zuvor hatte sie die Parteileitung innegehabt und der CVP ein neues Image verliehen.
In der Landesregierung sass Leuthard, die im Frühjahr 55 Jahre alt wurde, über zwölf Jahre lang. Zunächst amtete sie als Wirtschaftsministerin, ab Herbst 2010 stand sie dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) vor. Zu ihren wichtigsten Geschäften gehörte die Energiestrategie.
In den vergangenen Jahren war Leuthard das amtsälteste Regierungsmitglied. Dass die laufende Legislatur ihre letzte sein würde, stand schon länger fest. Leuthard hatte vergangenes Jahr angekündigt, spätestens im Herbst 2019 zurückzutreten.
Doppelrücktritt
Am Dienstag hatte bereits FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann seinen Rücktritt auf Ende Jahr angekündigt. In der Wintersession werden somit zwei Sitze in der Landesregierung neu besetzt. Die Wahl findet voraussichtlich am 5. Dezember statt.
Der Doppelrücktritt gibt der CVP mehr Spielraum für die Nachfolge. Bei einem Einzelrücktritt von Leuthard wäre der Druck auf die CVP gross gewesen, für eine weibliche Nachfolge zu sorgen. Würde ein Mann auf Leuthard folgen, wäre SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga die einzige Frau im Bundesrat.
Als mögliche Nachfolgerin wird häufig die Walliser Nationalrätin Viola Amherd genannt. Sie bringt als frühere Stadtpräsidentin von Brig Exekutiverfahrung mit. Ebenfalls im Gespräch ist die Baselbieter Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter. Bei den Männern wird Ständerat Pirmin Bischof (SO) als Favorit genannt. Der zunächst ebenfalls als möglicher Anwärter gehandelte Ständerat Stefan Engler (GR) erklärte noch am Donnerstag auf RTR, er wolle nicht Bundesrat werden.
Viel Arbeit
Leuthards Nachfolgerin oder Nachfolger im Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) wird sich nicht über Mangel an Arbeit beklagen können. In anderen Ländern sind vier oder mehr Minister für diese Bereiche zuständig. In der Schweiz trägt der Departementschef oder die Departementschefin des Uvek die politische Verantwortung alleine.
Im Energiebereich gilt es, die Energiestrategie umzusetzen und die Schweizer Wasserkraft neu aufzustellen. Das grösste Vorhaben im Umweltbereich ist die Revision des CO2-Gesetzes. Bis 2030 soll der Ausstoss von Treibhausgasen gegenüber 1990 halbiert werden. In der Raumplanung läuft die Umsetzung der letzten Gesetzesrevision, die einige Kantone zwingt, ihre Bauzonen zu verkleinern.
2020 wird die neue Verkehrsministerin oder der neue Verkehrsminister den Ceneri-Basistunnel einweihen können. Er oder sie wird auch den Spatenstich für den zweiten Gotthard-Strassentunnel führen. Im Uvek sind auch zukunftsweisende Dossiers wie selbstfahrende Autos, Elektromobilität, Mobility Pricing, Cargo Sous Terrain und die Einführung des 5G-Standards angesiedelt. (awp/mc/pg)