Bundesrat beantragt für Bahn-Investitionen knapp 12 Mrd CHF
Bern – Für knapp 12 Milliarden Franken will der Bundesrat bis 2035 das Schweizer Bahnnetz ausbauen. Auf der Liste stehen zusätzliche Verbindungen mit Halb- und Viertelstundentakt und bahntechnische Ausbauten des Lötschberg-Basistunnels.
Am Mittwoch stellte der Bundesrat die Botschaft zum Bahn-Ausbauschritt 2035 ans Parlament vor. Den Lötschberg-Ausbau nahm er nach der Vernehmlassung in den Ausbauschritt auf, wie das Bundesamt für Verkehr (BAV) mitteilte. Zurzeit sind erst 15 Kilometer des 35 Kilometer langen Tunnels zweispurig befahrbar.
Der weitere Ausbau des Lötschberg-Basistunnels wird von der BLS seit Jahren gewünscht. Von der zweiten Röhre sind sechs Kilometer noch nicht gebohrt und 14 Kilometer zwar ausgebrochen, aber noch ohne Bahntechnik. In die Botschaft aufgenommen wurde nun die bahntechnische Ausrüstung des im Rohbau ausgebrochenen Abschnitts.
Basel-Delsberg-Genf direkt
Ebenfalls auf Grund der Vernehmlassung nahm der Bundesrat den Knoten St. Gallen ins Programm auf sowie Verbesserungen zwischen Basel, dem Jurasüdfuss und Genf, wie das BAV schrieb. Auf dieser Strecke sollen direkte Züge ermöglicht und das Angebot durch den Jura soll verdichtet werden.
Verzichtet hat der Bundesrat dagegen auf die vorgeschlagene Drittfinanzierung für den Durchgangsbahnhof Luzern und das so genannte Herzstück Basel. Die beiden Standortkantone hätten sich ablehnend geäussert, hiess es. Beide Vorhaben könnten aber mit Blick auf den nächsten Ausbauschritt konkretisiert werden. Die Finanzierung sei sichergestellt.
Im Personenverkehr soll der Ausbauschritt 2035 landesweit mehr Kapazität bringen, unter anderem mit neuen Halbstunden- und Viertelstundentakten. Auf der Ost-West-Achse sind die Verbesserungen vor allem in der Genferseeregion und rund um Bern und Zürich geplant.
15 neue Haltestellen
Verbesserungen soll es auch zwischen Basel und dem Mittelland, im Glarnerland, in der Ost- und Zentralschweiz, bei den Verbindungen von Bern nach Interlaken BE und Brig VS und sowie um Lugano geben. In Bahnhöfen sind Ausbauten und Anpassungen zu Gunsten von Behinderten geplant. 15 neue Haltestellen sollen entstehen.
Mehr Kapazitäten und kürzere Fahrzeiten sind auch im Netz für den Güterverkehr vorgesehen, sowohl auf der Nord-Süd- als auch auf der Ost-West-Achse. Unter anderem werden die Verbindungen zwischen den Rangierbahnhöfen Limmattal und Lausanne ausgebaut und die Achsen von diesen Bahnhöfen in den Jurabogen und die Ostschweiz.
Standard- und Expresstrassen im Mittelland und im Raum Zürich sollen zudem helfen, die Einschränkungen für den Güterverkehr zu den Hauptverkehrszeiten zu beseitigen.
Investitionssumme erhöht
Der Bundesrat hatte bei Eröffnung der Vernehmlassung im September 2017 Ausbauten im Umfang von 11,5 Milliarden Franken bis 2035 vorgeschlagen. In der Botschaft erhöhte er die Bausumme für alle Investitionen um 400 Millionen Franken auf 11,9 Milliarden Franken.
In die Vernehmlassung gab der Bundesrat auch eine günstigere Variante mit Investitionen für 7 Milliarden Franken bis 2030, hatte sich aber schon damals ablehnend dazu geäussert. Diese Variante hat er nun ganz fallen gelassen. Die Beratungen zur Vorlage im Parlament finden voraussichtlich im kommenden Jahr statt.
Der Ausbau wird über den Bahninfrastrukturfonds (BIF) finanziert und ist haushaltsneutral. Diesen beschlossen Volk und Stände 2014 mit der Vorlage zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (Fabi). Die rollende Planung sieht vor, weitere Investitionen zu prüfen und das Parlament über weitere Ausbauschritte befinden zu lassen. (awp/mc/ps)
