Bundesrat erwartet für 2018 Überschuss von 2,3 Mrd Franken
Bern – Der Bund erwartet für 2018 einen Überschuss von 2,3 Milliarden Franken. Budgetiert waren 0,3 Milliarden. Der wirtschaftliche Aufschwung führte zu höheren Steuereinnahmen. Mit Unsicherheiten behaftet sind hingegen die aktuell hohen Einnahmen aus der Verrechnungssteuer.
Die am Mittwoch dem Bundesrat vorgelegte Hochrechnung zeigt im Vergleich zum Budget 1,9 Prozent höhere Einnahmen (+1,3 Milliarden Franken) und 1 Prozent tiefere Ausgaben (-0,7 Milliarden Franken). Die Hochrechnung stelle eine Schätzung dar und sei entsprechend vorsichtig zu interpretieren, heisst es dazu in einer Medienmitteilung.
Mehreinnahmen
Der Grossteil der Mehreinnahmen ist auf die Verrechnungssteuer und die direkte Bundessteuer (je +0,5 Milliarden Franken) sowie auf die Mehrwertsteuer (+0,2 Milliarden Franken) zurückzuführen. Das für die Einnahmeentwicklung wichtige nominale Bruttoinlandprodukt (BIP) im Jahr 2018 dürfte um 3,0 Prozent statt wie budgetiert um 2,3 Prozent wachsen, stellt der Bundesrat fest.
Der Saldo der Verrechnungssteuer sei per Ende Juni etwa ähnlich hoch gewesen wie im Vorjahr zu diesem Zeitpunkt. Ein ähnlich hohes Jahresergebnis wie im Vorjahr (8,2 Milliarden Franken) könne deshalb nicht ausgeschlossen werden.
Bis Ende Jahr können sich laut Mitteilung aber noch grössere Veränderungen ergeben, da die Rückerstattungsanträge vor allem im zweiten Halbjahr eintreffen. Umgekehrt könnte die US-Steuerreform zu einmaligen Einnahmespitzen führen. Für die Verrechnungssteuer wird keine Hochrechnung erstellt, weil dafür eine stabile Grundlage fehlt.
Bei der direkten Bundessteuer liegen die Einnahmen des Bundes bis Ende Juni um 4,6 Prozent über dem Vorjahr. Höhere Einnahmen werden sowohl bei den Vorauszahlungen 2018 als auch bei den Einnahmen aus dem Hauptfälligkeitsjahr 2017 und aus früheren Perioden verzeichnet.
Bei den Ausgaben wird, wie der Bundesrat weiter mitteilte, ein Mehrbedarf von 0,6 Milliarden Franken aus Nachträgen und Kreditüberschreitungen erwartet. Dieser Mehrbedarf werde aber durch die Kreditunterschreitungen von 1,3 Milliarden Franken mehr als aufgefangen. Per Saldo lägen die ordentlichen Ausgaben um 0,7 Milliarden Franken unter dem Voranschlag.
Überschüsse haben Tradition
Der Bund wies im vergangenen Jahr einen Überschuss von 2,8 Milliarden Franken aus. Eigentlich hätte sich der Überschuss 4,8 Milliarden Franken belaufen. Mit einem Teil der Überschüsse wurden aber Rückstellungen bei der Verrechnungssteuer in der Finanzrechnung gebildet. Für diese Praxis erntete Finanzminister Ueli Maurer in den vergangenen Monaten Kritik.
2016 schloss die Rechnung mit einem Überschuss von 750 Millionen Franken. Budgetiert war damals ein Defizit von 500 Millionen Franken. Auch in den Vorjahren stand der Bundeshaushalt oft besser da als erwartet. 2015 schloss die Rechnung mit einem Überschuss von 2,3 Milliarden statt 400 Millionen Franken.
2013 resultierte bei einem budgetierten Defizit von 400 Millionen ein Überschuss von 1,3 Milliarden Franken. 2012 hatte der Bund eine ausgeglichene Rechnung budgetiert – und einen Milliardenüberschuss erzielt. Nur im Jahr 2014 resultierte ein Defizit von 124 Millionen statt eines Überschusses von 121 Millionen Franken. Es handelte sich um das erste Defizit seit 2005. (awp/mc/pg)
