Bundesrat Schneider-Ammann tritt spätestens 2019 zurück
Bern – Nach Bundesrätin Doris Leuthard (CVP) will auch Johann Schneider-Ammann (FDP) spätestens im Herbst 2019 aus der Landesregierung zurücktreten. Dies kündigte der 66-jährige Wirtschaftsminister in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung» vom Freitag an.
«Ich habe einen klaren Orientierungspunkt: Legislaturende 2019», sagte der Berner Bundesrat. Die laufende Legislatur werde sicher seine letzte sein. Er sei einst als Bundesrat angetreten, um mitzuhelfen, die Vollbeschäftigung im Land zu sichern, die Industrie in der Schweiz zu halten und seine Partei dabei zu unterstützen, die Talsohle zu durchschreiten. Heute sei die Beschäftigung so gut wie noch nie, die Industrie stark und die FDP im Aufwind.
Alles in allem hätte er bereits abtreten können. Aber er wolle in der Agrarpolitik mit den Bauern noch etwas Gutes auf die Beine stellen.
Freihandelsabkommen mit China als Meisterstück
Schneider-Ammann ist seit 2010 Bundesrat. Er wurde als Nachfolger des ebenfalls Freisinnigen Hans-Rudolf Merz in die Landesregierung gewählt. Der ETH-Elektroingenieur steht dem Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung vor. 2016 war er Bundespräsident.
Als Meisterstück seiner Amtszeit gilt etwa das Freihandelsabkommen mit China. Daneben hatte er zahlreiche unpopuläre Dossiers anzupacken, darunter die ihn immer noch beschäftigende Landwirtschaftsreform. In den Krisenjahren fiel er mit demonstrativer Distanz zu den Banken und seinem Bekenntnis zum Werkplatz Schweiz auf.
YouTube-Hit
Schon als Unternehmer und Nationalrat hatte er sich eher als Netzwerker denn als Redner hervorgetan. Als Bundesrat verhedderte er sich oft in einen umständlichen Duktus. Die Ansprache des Bundespräsidenten 2016 zum Tag der Kranken missriet derart, dass sie zum YouTube-Hit avancierte.
Bevor er in den Bundesrat eintrat, war der zweifache Familienvater und Oberst im Generalstab Nationalrat. Als Präsident des Maschinenbauunternehmens der Familie seiner Frau Katharina Schneider-Ammann galt er als ein respektierter Wirtschaftsführer. Seine Familie gehört zu den reichsten des Landes.
Erneuerung im Bundesrat
Schneider-Ammann ist bereits der zweite amtierende Bundesrat, der seinen Rücktritt auf spätestens Ende der laufenden Legislatur angekündigt hat. CVP-Bundesrätin Doris Leuthard sagte bereits Mitte 2017, die laufende Legislaturperiode werde ihre letzte sein. Einen genauen Zeitpunkt für ihre Amtsniederlegung nannte sie allerdings noch nicht.
SVP-Bundesrat Ueli Maurer – nach Leuthard der amtsälteste Bundesrat – erklärte derweil in Interviews, dass er 2019 als 69-Jähriger erneut zur Wahl antreten und für eine weitere Legislatur im Amt bleiben wolle. (awp/mc/pg)
