Bundesrat steht möglicherweise vor grosser Departementsrochade
Bern – Mit dem Rücktritt von Ueli Maurer und Simonetta Sommaruga werden die Schlüsseldepartemente EFD und Uvek frei. Die amtierenden Bundesräte müssen sich genau überlegen, ob sie diese den neu Gewählten überlassen wollen. Am morgigen Donnerstag könnte es zur grossen Rochade kommen.
Die Zeit zwischen einer Bundesratswahl und der Departementsverteilung ist jeweils die hohe Zeit des Kaffeesatzlesens. Nur selten geben Bundesrätinnen und Bundesräte ihre Ambitionen vorab bekannt. Da sie sich nicht mit ihren Parteien absprechen müssen, sind Informationslecks selten. Die Öffentlichkeit kann bloss spekulieren.
Klar ist das Verfahren: Die Mitglieder der Landesregierung melden ihre Wünsche gemäss Anciennität an. Amtsältester Bundesrat ist Alain Berset, gefolgt von Guy Parmelin, Ignazio Cassis, Viola Amherd, Karin Keller-Sutter, Albert Rösti und Elisabeth Baume-Schneider. Gibt es keine Einigung, kommt es zur Abstimmung.
Wechselgerüchte um Keller-Sutter
Alles andere ist ungewiss. Die möglichen Szenarien sind aber mehr oder weniger wahrscheinlich. In den vergangenen Wochen haben sich in den Kommentaren von Medienschaffenden und Politologen vor allem zwei Dinge herauskristallisiert: Karin Keller-Sutter wird nachgesagt, dass sie das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) abgeben wolle. Demnach schielt sie auf das freiwerdende Finanzdepartement.
Guy Parmelin dagegen hegt laut fast einhelliger Expertenmeinung keine Wechselabsichten. Er dürfte also Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Kultur (WBF) bleiben. Parmelin war erst 2019 vom Verteidigungsdepartement dorthin umgezogen.
Bei den übrigen drei amtierenden Regierungsmitgliedern machen unterschiedliche Signale die Runde. Spekuliert wird etwa, dass Alain Berset, der seit seinem Amtsantritt vor elf Jahren dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) vorsteht, ebenfalls Lust auf das Finanzdepartement habe. Die bürgerliche Mehrheit im Bundesrat dürfte das Schlüsseldepartement aber wohl nicht kampflos einem Linken überlassen.
Grosse oder kleine Rochade
Eine Alternative für Berset wäre das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), das derzeit von Bundespräsident Ignazio Cassis geleitet wird. Die einen sagen, dass dieser das eher unbeliebte Aussendepartement mit dem schwierigen Europa-Dossier verlassen wolle. Die anderen sagen das Gegenteil: Cassis habe durchaus noch Ambitionen im Austausch mit der EU.
Ebenfalls verschiedene Gerüchte gehen zu Viola Amherd um, der heutigen Vorsteherin des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). In dieser Rolle hat sie den Kauf der neuen Kampfjets abgeschlossen.
Der Zeitpunkt für einen Wechsel in das wichtige Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) könnte für Amherd eine Option sein. Andere Stimmen verlauten, dass sich die Walliserin mittlerweile durchaus wohlfühle im VBS, obwohl das Departement nach der Wahl nicht ihr favorisiertes gewesen war.
Klar ist, dass die beiden neugewählten Bundesratsmitglieder bei der Departementsverteilung hinten anstehen müssen. Unklar ist aber bei der beschriebenen Ausgangslage, welche Ministerien sie übernehmen werden. Ein nicht unwahrscheinliches Szenario ist, dass das Uvek und das EJPD zur Verfügung stehen werden. Der SVP-Vertreter Rösti, der vor SP-Vertreterin Baume-Schneider gewählt wurde, dürfte in diesem Fall wohl neuer Uvek-Vorsteher werden. In ein paar Tagen wird man mehr wissen. (awp/mc/ps)
